Die Zahl der Normenkontrollanträge in Verbindung mit der Corona-Pandemie ist am Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald im Verlauf des vergangenen Jahres gesunken. Laut Gerichtssprecherin Dorothea ter Veen gab es in den vergangenen zwei Jahren eine Häufung der Corona-Klagen im Frühjahr und Herbst 2020 sowie Anfang 2021. Seitdem sei die Zahl der angestrengten Verfahren zurückgegangen.
Insgesamt hatten laut dem Justizministerium von den 882 im Jahr 2021 am OVG eingereichten Anträgen 145 einen Corona-Bezug. Im Vorjahr lag diese Zahl bei 138. Geklagt wurde dem Gericht zufolge in der Regel von Einzelpersonen, diese zielten mit ihren Anträgen auf Maßnahmen der Corona-Landesverordnung ab. Hierzu zählten demnach unter anderem Einreise-, Alkohol- und Übernachtungsverbote – entsprechend befanden sich unter den Klägern auch Inhaber von Hotels, Restaurants und anderen Tourismusbetrieben.
Wie ter Veen erläuterte, wurden die Klagen zunächst in Eilverfahren entschieden. Ob es noch zu Hauptverfahren kommen wird, sei jedoch nicht sicher. Dies hänge auch damit zusammen, dass der Grund für die Klagen unter Umständen inzwischen hinfällig sei. Die Zusatzarbeit für das Gericht durch Corona-Klagen hat den Angaben zufolge nachgelassen, insgesamt seien die Pandemie-Jahre für das Oberverwaltungsgericht jedoch eine zusätzliche Belastung gewesen.
Auf Ebene der untergeordneten Verwaltungsgerichte scheint die Entwicklung ähnlich zu verlaufen. Wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Schwerin mitteilte, entfielen von den rund 90 Verfahren im Jahr 2021, in denen die Corona-Pandemie eine Rolle spielte, 70 auf das erste und 20 auf das zweite Halbjahr. Insgesamt wurden in dem Jahr den Angaben zufolge mehr als 2000 Verfahren abgehandelt, womit die Pandemie quantitativ eine eher geringe Rolle einnahm.
