Für den heutigen Montagabend (17.01.21) ist erneut eine Versammlung in der Hansestadt Wismar angemeldet.
In diesem Zusammenhang sind im Bereich der Wismarer Altstadt ab circa 17:30 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten. Die Verkehrseinschränkungen können sich zudem auf einzelne Buslinien auswirken, so dass zuweilen mit geringen Verspätungen im Busverkehr zu rechnen ist. Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, den Innenstadtbereich zu umfahren.
Gemeinsam mit der Versammlungsbehörde wird die Polizeiinspektion Wismar die Versammlung begleiten und die Grundrechte der Versammlungsteilnehmer auf Versammlungsfreiheit schützen. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, ebenso wie das Leben und die Gesundheit aller Menschen. Besonderer Beachtung bedarf es daher der Regelungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Der Appell von Polizei und Versammlungsbehörde an alle Versammlungsteilnehmer*innen lautet:
– Bitte beachten Sie die geltenden Hygieneregeln
– Halten Sie grundsätzlich, soweit möglich, den Mindestabstand ein.
– Nehmen Sie Ihr Recht auf Meinungsäußerung friedlich wahr.
– Folgen Sie den Anweisungen der Einsatzkräfte.
Das Handeln der Versammlungsbehörde sowie der Polizei orientiert sich streng an gesetzlichen Vorgaben und muss gerichtlichen Überprüfungen standhalten.
