Mecklenburg-Vorpommers Wirtschafts- und Verkehrsminister Wolfgang Blank plant, sich bei der an diesem Mittwoch in Nürnberg beginnenden Verkehrsministerkonferenz für eine Modernisierung der Häfen einzusetzen. „Die Häfen brauchen ein ordentliches Stück vom Kuchen“, sagte der parteilose Politiker.
Bundestag und Bundesrat haben ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro und einer Laufzeit von zwölf Jahren beschlossen. Aus dem Topf sollen die Länder 100 Milliarden Euro bekommen; dass ein Teil in die Verkehrsinfrastruktur fließen wird, gilt als sicher.
Neben den wichtigen Investitionen in die Straßen- und Schieneninfrastruktur
müsse ein guter Teil des Sondervermögens auch den Häfen zugutekommen, sagte Blank vor der Tagung in Nürnberg: „Die norddeutschen Länder werden die nötigen Investitionen allein nicht stemmen können.“ So gäbe es etwa bei den für den Bau und den Betrieb von Offshore-Windkraftanlagen unerlässlichen Hafeninfrastrukturen einen Investitionsbedarf von rund zwei Milliarden Euro.
Künftige Regierung soll Deutschlandticket langfristig finanzieren
Die neue Bundesregierung solle zudem die langfristige Finanzierung des Deutschlandtickets „möglichst schnell und auf Dauer“ festzurren, so Blank weiter: „Das Deutschlandticket ist ein Erfolg. Ohne die ständigen Diskussionen über seine Zukunft kann es noch viel mehr Menschen überzeugen, in den ÖPNV umzusteigen.“