Die Grünen wollen von der Unionskandidatin für das Amt der Bundestagspräsidentin, Julia Klöckner, genau wissen, ob sie vor der für Dienstag vorgesehenen Wahl auch mit den Abgeordneten der AfD sprechen wird oder nicht. Von ihrer Antwort will die Spitze der Grünen-Fraktion dann abhängig machen, ob sie Klöckner in ihre eigene Sitzung einlädt oder nicht.
In einem Schreiben an die CDU-Politikerin bieten die Co-Vorsitzenden der Grünen-Fraktion, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, Klöckner an, sich am Montag in der Fraktionssitzung den Grünen-Abgeordneten als Kandidatin zu präsentieren. In dem Brief der beiden Grünen-Politikerinnen heißt es weiter: „Der medialen Berichterstattung entnehmen wir allerdings, dass Sie dieses Angebot zur Vorstellung nicht nur den demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag gemacht haben, sondern auch in Erwägung ziehen, eine Vorstellung auch bei der Fraktion der ‚Alternative für Deutschland‘ anzubieten.“
„Falsches Signal der Normalisierung“
Haßelmann und Dröge bitten Klöckner klarzustellen, ob dies zutrifft und kommentieren gleichzeitig: „Es wäre das falsche Signal der Normalisierung gegenüber einer Fraktion, deren Abgeordnete mit rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Aussagen Politik machen.“ Die Co-Vorsitzenden der Grünen-Fraktion beenden ihr Schreiben mit dem Satz: „Wir würden die weiteren Planungen unserer Fraktionssitzung von Ihrer Antwort abhängig machen.“
Klöckner hatte deutlich gemacht, dass sie bereit sei, sich allen Fraktionen als Kandidatin vorzustellen, auch der AfD. Der „Stern“ berichtete unter Berufung auf eine Sprecherin Klöckners aufgrund einer Terminkollision gebe es keine konkrete Planung für eine Vorstellung bei der AfD, deren Fraktion sich immer am Dienstagmorgen trifft.
Die AfD-Fraktion hat ihre Fraktionssitzung zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Bundestages inzwischen auf Montagabend vorverlegt. Klöckners Büro habe mitgeteilt, dass ein Besuch aus terminlichen Gründen nicht vorgesehen sei, heißt es aus AfD-Fraktionskreisen.