Aus Sicht der Kommunen hat sich die umstrittene Kreisgebietsreform, mit der vor zehn Jahren in Mecklenburg-Vorpommern die bundesweit größten Kreise entstanden, nicht bezahlt gemacht.
“Die durch die Reform geschaffenen Großkreise sind zu weit von ihren Gemeinden entfernt. Insbesondere die von der Landesregierung immer wieder thematisierte “Effizienzrendite” von 100 Millionen Euro in zehn Jahren ist bei den kreisangehörigen Städten und Gemeinden nicht angekommen”, konstatierte am Freitag der Vorsitzende des Städte -und Gemeindetages, Wismars Bürgermeister Thomas Beyer (SPD).
Auf Druck der SPD und gegen den Widerstand vieler Städte und Dörfer waren 2011 die zuvor zwölf Landkreise auf sechs reduziert worden. Von sechs kreisfreien Städten blieben mit Rostock und Schwerin zwei übrig. Beyer beklagte, dass sich die Versprechungen des Landesgesetzgebers nicht erfüllt hätten. Stattdessen seien die Kreisumlagen, die die Gemeinden zu entrichten haben, weiter gestiegen. Wie aus Daten des Kommunalverbandes hervorgeht, liegen die Umlagen mit durchschnittlich 442 Euro je Einwohner inzwischen um etwa 50 Prozent höher als 2010. “Dahinter stehen vor allem die Personalausgaben der Landkreise”, sagte Beyer.
Die Verwaltungsqualität habe sich nicht verbessert und die vom Land angekündigte Verlagerung von Entscheidungskompetenzen auf die Kreisebene habe so gut wie nicht stattgefunden. “Der einzig positive Effekt der Reform ist, dass unser Beispiel andere abgeschreckt hat”, sagte Beyer weiter. In Brandenburg und Thüringen waren Kreisreformen im Ansatz steckengeblieben.
