In der Stadt Butscha werden nach dem Abzug russischer Truppen viele Leichen von Bewohnern auf den Straßen gefunden; das sorgt international für Entsetzen. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig zeigt sich erschüttert über die Kriegsverbrechen – und räumt Fehler in Bezug auf Nord Stream 2 ein.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich erschüttert gezeigt über den Fund hunderter toter Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha. Dies sorgte auch international für Entsetzen. Die Ukraine macht für das Massaker russische Truppen verantwortlich, die die Stadt bis vor Kurzem besetzt hatten.
Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte am Sonntagabend in einer Videobotschaft gesprochen und die Gräueltaten beim Namen genannt: „Warum wurden gewöhnliche Zivilisten in einer gewöhnlichen friedlichen Stadt zu Tode gefoltert? Warum wurden Frauen erdrosselt, nachdem Sie ihnen die Ohrringe aus den Ohren gerissen hatten? Wie konnten Sie Frauen vergewaltigen und sie vor den Augen der Kinder töten? Ihre Körper auch nach ihrem Tod verspotten? Warum haben Sie die Körper von Menschen mit Panzern überfahren? Was hat die ukrainische Stadt Butscha Ihrem Russland getan?“
„Diese Gräueltaten sind schwere Kriegsverbrechen und die Bilder sind schrecklich“, sagte Schwesig im ZDF. Das wühlt auf, es macht wütend, warum so viel Leid über die Menschen gebracht wird“. Es sei daher richtig, dass die Bundesregierung der Ukraine Waffen liefere und zugleich Sanktionen gegen Moskau verhängt habe.
Angesichts des Ukraine-Kriegs stelle sich die Frage nach den künftigen Beziehungen zu Russland, sagte Schwesig. Wenn die Idee der „Entspannungspolitik“ und eines wirtschaftlichen Austausches „auch mit schwierigen Staaten, mit Autokraten, nicht möglich ist oder gefährlich ist, wie wir heute sehen: Was ist unsere Antwort dann? Es betrifft ja auch andere Länder wie zum Beispiel China.“
Mit Blick auf das gestoppte deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 räumte Schwesig erneut Fehler ein. Durch die Pipeline sei zwar kein Gas geflossen und Kreml-Chef Putin habe „viel Geld in der Ostsee versenkt“. „Dennoch war das Festhalten an Nord Stream 2 mit dem Blick von heute ein Fehler; ein Fehler, den auch wir in Mecklenburg-Vorpommern gemacht haben, den auch ich gemacht habe, und deshalb ist es wichtig, ganz konkret jetzt Konsequenzen zu ziehen“, betonte die SPD-Politikerin. Mecklenburg-Vorpommern habe die diplomatischen Kontakte zu seiner Partnerregion in Russland abgebrochen. „Ich kann mir nicht vorstellen, unter Putin-Russland das auch nochmal aufzunehmen.“
