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Steuerzahlerbund: Vorwürfe gegen Tourismusverband klären

Nach Vorwürfen des mutmaßlichen Subventionsbetruges beim Landestourismusverband hat der Bund der Steuerzahler Mecklenburg-Vorpommern (BdSt MV) eine umfassende Aufklärung gefordert.

„Die Vorwürfe, die im Raum stehen, sind schwerwiegend. Die Verwendung von Steuergeld muss rechtlich einwandfrei erfolgen, immerhin geht es hier um circa sechs Millionen Euro jährlich vom Land“, erklärte BdSt MV-Landesgeschäftsführer Sascha Mummenhoff. Zugleich erneuerte er die Kritik seines Verbandes an der Doppelfunktion des Geschäftsführers des Tourismusverbandes, der gleichzeitig Tourismusbeauftragten des Landes sei. 

Das Schweriner Wirtschaftsministerium stellte im vergangenen Monat Anzeige gegen den Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern (TMV), weil im Rahmen einer Überprüfung Unstimmigkeiten bei der Abrechnung aufgefallen seien. Laut der Schweriner Staatsanwaltschaft richtet sich die Anzeige gegen Verantwortliche des Tourismusverbandes wegen des Verdachts des Subventionsbetruges. Die Anzeige werde geprüft, um entscheiden zu können, ob ein strafrechtlich relevanter Anfangsverdacht gegeben sei und Ermittlungen durchzuführen seien. 

Der TMV ist ein eigenständiger, aber fast vollständig vom Land finanzierter Verein, der als Landestourismusorganisation fast ausschließlich Landesaufgaben ausführt und dafür nach eigenen Angaben im Moment knapp sechs Millionen Euro Förderung pro Jahr erhält. Darin enthalten sind auch alle Personalkosten.

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