Mittwoch, 09.Oktober 2024 | 20:23

Steuerzahler-Schwarzbuch mit fünf Fällen aus MV

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Das diesjährige Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler listet auch fünf Fälle mutmaßlicher Steuerverschwendung in Mecklenburg-Vorpommern auf. Dazu gehören die Millionen-Zuschüsse für das chronisch defizitäre Landgestüt Redefin und eine mit Landesgeld finanzierte Studie für den Wiederaufbau des Putbuser Schlosses. Es ist in den 1960er Jahren abgerissen worden.

In Greifswald sollen eine Million Euro Kosten für ein nie errichtetes Theaterzelt entstanden sein. Die Landesregierung wird für die laut Rechnungshof gescheiterte Ausstattung aller Arbeitsplätze in der Landesverwaltung mit einheitlicher PC-Technik ab dem dritten Quartal 2023 kritisiert. Dem Landesrechnungshof zufolge sind dort vermutlich mehrere Millionen Euro in den Sand gesetzt worden. Die Stadt Schwerin wird im Schwarzbuch kritisiert, weil sie sich drei Beigeordnete leiste. Rostock habe auch drei dieser Spitzenbeamten. Die Einwohnerzahl in der Hansestadt ist jedoch doppelt so hoch.

Im Schwarzbuch listet der Bund der Steuerzahler jährlich bundesweit Fälle auf, in denen seiner Auffassung nach öffentliche Mittel verschwendet wurden. Ziel des Verbandes ist nach eigenen Angaben, Steuern und Abgaben zu senken und die Verschwendung von Steuereinnahmen zu stoppen.

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