Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) übernimmt die Führung des Bundesrats. Die Wahl erfolgt am Freitag in der Sitzung der Länderkammer in Berlin. Dann übergibt Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), der noch eine Bilanz seiner einjährigen Amtszeit zieht, turnusgemäß zum 1. November die Amtsgeschäfte an seine Nachfolgerin.
“Wir freuen uns auf die Bundesratspräsidentschaft. Das ist eine große Ehre, die ein Bundesland nur alle 16 Jahre hat”, sagte Schwesig vor der Sitzung. Die Präsidentschaft sei auch eine große Chance, in Deutschland und im Ausland für Mecklenburg-Vorpommern als attraktives Bundesland zu werben.
Die Präsidentschaft ist auch mit der Ausrichtung der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Einheit verbunden. Bei der Einheitsfeier Anfang Oktober in Hamburg hatte Schwesig das Motto Mecklenburg-Vorpommerns für die Präsidentschaft verkündet. Es lautet “Vereint Segel setzen”. “Wir leben heute ganz selbstverständlich in einem vereinten Deutschland. Und wir stehen gemeinsam vor der Aufgabe, die Segel für die Zukunft richtig zu setzen”, betonte sie.
Mecklenburg-Vorpommern übernehme die Bundesratspräsidentschaft in schwierigen Zeiten. “Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Wir wollen mit der Gemeinschaft der Länder für Stabilität und Zuversicht sorgen”, formulierte Schwesig als Ziel.
Der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin wird jeweils für ein Jahr gewählt. Das Amt wechselt in einer feststehenden Reihenfolge zwischen den Regierungschefs der Bundesländer. Sie stehen dann in der protokollarischen Rangfolge auf Rang vier – hinter dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler und vertreten die Bundesrepublik zuweilen auch international.
