Wie zuvor schon in Rostock und vielen anderen deutschen Städten haben am Dienstagabend auch in Schwerin viele Menschen gegen das Erstarken der AfD und gegen Rechtsextremismus demonstriert. Nach Polizeiangaben folgten etwa 1600 Schwerinerinnen und Schweriner dem Aufruf “Laut gegen Rechts”, um so zu zeigen, dass die Landeshauptstadt tolerant, weltoffen und bunt ist – und bleibt.
Initiiert wurde die Aktion von der Klimaschutz-Bewegung Fridays for Future in Schwerin, die dabei breite Unterstützung von Parteien, Gewerkschaften und Verbänden erhielt. “Spätestens seit der Veröffentlichung der Correctiv-Recherche über Pläne für Massendeportationen während eines Geheimtreffens ist klar: Die AfD ist kein Teil unserer Demokratie!”, hieß es in dem Aufruf. In der Gesellschaft dürfe kein Platz sein für Hass und Menschenverachtung. Die Demokratie müsse wehrhaft sein.
Schwerins Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) äußerte sich erfreut über den großen Zulauf zu der Kundgebung. Dies zeige, dass viele beunruhigt seien über eine schleichende Diskursverschiebung nach rechts, das aber nicht hinnehmen wollten. Die Gegenwart zeige, dass der Weg von Aufklärung und Demokratie keine Einbahnstraße sei, sondern Rückschritte hin zu autoritären Systemen immer möglich seien. “Dagegen müssen wir uns mutig zur Wehr setzen – frei nach Erich Kästner, den Schneeball zertreten, bevor er zu Lawine wird”, sagte Badenschier.
Nach Ansicht von Jochen Schmidt, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, haben die jüngsten Enthüllungen zu Kontakten der AfD in rechtsradikale Kreise aufgerüttelt. Die bislang schweigende Mehrheit, die für die Demokratie stehe, habe jetzt das Gefühl, sich mehr zeigen zu müssen, sagte Schmidt dem NDR.
Am vergangenen Mittwoch hatte das Medienhaus Correctiv Rechercheergebnisse zu einem Treffen radikal rechter Kreise veröffentlicht. An dem Treffen in einer Potsdamer Villa hatten im November unter anderem einzelne AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion teilgenommen. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über “Remigration” gesprochen hat. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.
