Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht nicht davon aus, dass sich die Lage zwischen der Nato und Russland in der Ostsee durch parallel stattfindende Großmanöver hochschaukeln wird.
„Diese Befürchtung habe ich nicht“, sagte Scholz am Montag bei einem Besuch der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ vor der deutschen Ostseeküste bei Rostock. „Es wird sehr verantwortungsvoll umgegangen vonseiten unserer Kräfte.“ An die Adresse Russlands sagte Scholz aber auch: „Es ist natürlich auch ein Zeichen, das wir mit dem Manöver, der Übung hier setzen – nämlich, dass wir die Kraft haben, die Bündnis- und Landesverteidigung zu organisieren. Und das ist das, was verstanden wird.“
Die russische Ostseeflotte hatte zuvor mitgeteilt, dass eine Übung mit 40 Schiffen und 3500 Soldaten gestartet worden sei. Sie findet gleichzeitig mit dem jährlichen von den USA geleiteten Marinemanöver Baltops statt, an dem 50 Schiffe und Boote aus 19 Nato-Staaten und Schweden teilnehmen – auch die „Mecklenburg-Vorpommern“.
Scholz ließ sich von der Fregatte aus erstmals umfassend die Fähigkeiten der Marine zeigen. Er sei „sehr beeindruckt über die Leistung, über die schwere Arbeit, die wir hier gesehen haben“, sagte er anschließend. Er werde alles dafür tun, dass auch die Marine gut ausgestattet werde. Der Kanzler bekräftigte das Versprechen, dauerhaft zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.
