Innenminister Christian Pegel (SPD) hat die Teilnehmer von Corona-Demonstrationen dazu aufgerufen, die Schutzmaßnahmen gegen eine Ansteckung einzuhalten.
„Sie können gegen die Vorschriften demonstrieren, müssen sich aber trotzdem an sie halten“, sagte Pegel am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Gerade angesichts der Warnungen vor einer großen Ansteckungswelle durch die neue Omikron-Variante forderte er, das Tragen einer Maske und das Einhalten eines Mindestabstands zu befolgen.
In Mecklenburg-Vorpommern hatten am Montagabend rund 17 000 Menschen an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen teilgenommen, alleine in Rostock waren es nach Polizei-Angaben in der Spitze rund 10 000 Menschen. Dort waren beispielsweise Maskenträger in der Minderheit.
Selbstverständlich könnten die Menschen ihr Recht auf Versammlungsfreiheit in Anspruch nehmen, betonte der Minister. „Kritisches Hinterfragen von Regierungshandeln ist legitim.“ Er wies aber darauf hin, dass extremistische Gruppen oder Einzelpersonen die grundsätzlich legitimen Proteste versuchten, für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und Eskalationen zu provozieren.
Pegel forderte die Teilnehmer auf: „Schauen Sie, mit wem Sie mitgehen und lassen Sie sich nicht für fremde Zwecke einspannen.“ Die friedlichen Demonstrationsteilnehmer und Veranstalter müssten klare Kante zeigen und sich von solchen Beteiligten distanzieren.
