Freitag, 18.Oktober 2024 | 16:33

Parlament befasst sich mit Oppositionsanträgen

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Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sitzt nach. Auf der heutigen Sondersitzung sollen Themen aufgerufen werden, die auf der Tagesordnung der Januarsitzung standen, wegen der Antragsfülle aber nicht mehr im gesetzten Zeitrahmen geschafft wurden.

So werden sich die Abgeordneten unter anderem mit der Aufstockung der Medizin-Studienplätze im Land, der Sicherung des Fachkräftenachwuchses, der Verhinderung von Lebensmittelverschwendung sowie der weiteren Zulassung von Hybrid-Sitzungen für Kommunalvertretungen befassen. Zudem steht die Beantwortung von sieben Abgeordneten-Fragen der Grünen durch die Landesregierung aus. Der Februar ist wie die Ferienmonate im Sommer normalerweise sitzungsfrei.

Wie die Landtagsverwaltung mitteilte, legen die Abgeordneten erstmals in der mehr als 30-jährigen Geschichte des Parlamentes eine Sonderschicht ein, um liegengebliebene Anträge zu beraten. Die Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und Grüne hatten dies beantragt.

Mit der Landtagswahl im September 2021 waren erstmals sechs Fraktionen in den Landtag eingezogen. Das macht sich auch in der Zahl der zu den Plenarsitzungen eingereichten Anträge und Gesetzentwürfe bemerkbar. Weil die Themenfülle häufig zu Nachtsitzungen führte, wurde festgelegt, dass nach 21.00 Uhr keine neuen Anträge mehr aufgerufen und die nicht behandelten geschoben werden.

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