Die Opposition im Schweriner Landtag dringt auf ein Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr auch in Mecklenburg-Vorpommern und die Aufhebung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte.
AfD, CDU und FDP haben dazu Anträge zu der am Mittwoch beginnenden Landtagssitzung eingebracht. „Es ist an der Zeit, offensiver mit dem Thema umzugehen. Die Zahlen geben das her“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Franz-Robert Liskow, in Schwerin. Am Montag befassten sich auch die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder bei einer digitalen Konferenz mit dem Thema.
Die Zahl der registrierten Neuinfektionen war im Nordosten nach einem Anstieg im Oktober wieder auf das Niveau vom September gesunken, der Anteil schwerer Krankheitsverläufe vergleichsweise gering. „Wer krank ist, bleibt zu Hause. Das ist bei einer Grippe nicht anders und steht in der Verantwortung eines jeden“, sagte Liskow.
Ähnlich äußerte sich FDP-Fraktionschef René Domke: „Wir sollten nach drei Jahren Pandemie nun wieder mehr auf Eigenverantwortung setzen. Wo Menschen sehr dicht zusammenkommen, ist das Tragen einer Maske angeraten, muss aber nicht mehr vorgeschrieben werden.“ Domke äußerte zudem die Ansicht, dass die strengen Hygieneregeln dazu beitrugen, die Immunabwehr zu schwächen, so dass nun auch andere Viren leichteres Spiel hätten.
AfD-Vize-Fraktionschef Thomas de Jesus Fernandes erneuerte die Forderung nach einem sofortigen Ende von Masken- und Isolationspflicht. „Es macht wenig Sinn, in der Straßenbahn Maske zu tragen, um sich dann in den Innenstädten ohne Maske in das Weihnachtsshopping zu stürzen“, sagte er.
Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke mahnte indes weiter zu Vorsicht. „Bei aller Ungeduld, die ich verstehe, sollte wir nicht vorschnell auf bewährte Schutzmaßnahmen verzichten. Wir sollten es nicht herausfordern und den Winter abwarten“, sagte SPD-Fraktionschef Julian Barlen. „Die Ansteckungsgefahr ist weiter hoch. Wir sollten, wie die meisten anderen Bundesländer auch, vorsichtig bleiben und die Entwicklung beobachten“, sagte Linken-Fraktionschefin Jeannine Rösler. Die Landesregierung hatte zuvor mehrfach für bundeseinheitliche Regelungen plädiert.
Mehrere Bundesländer, darunter auch Schleswig-Holstein, hatten angekündigt, die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen nicht verlängern zu wollen und damit die Debatte angefacht. Nach Ansicht des Greifswalder Corona-Experten Lars Kaderali käme ein Wegfall der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen derzeit aber zu früh. Es gebe zwar Argumente für den Wegfall, etwa ein höheres Immunitätslevel in der Bevölkerung nach Corona-Wellen im Sommer und im Herbst.
Allerdings spreche dagegen, dass man noch nicht wisse, wie stark die zu erwartende Winterwelle werde, hatte er jüngst erklärt.
