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Nokia gewinnt Patentstreit: Amazon Prime Video droht Abschaltung in Deutschland

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In einem Patentstreit mit einer Nokia-Tochter hat Amazon eine Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Düsseldorf gab einer Unterlassungsklage von Alcatel-Lucent statt. Amazon darf daher seinen Streaming-Dienst Prime Video in Deutschland in der bisherigen Form nicht mehr anbieten. Sonst drohten eine Strafe von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft. Eine weitere Nokia-Klage gegen den US-Konzern wiesen die Richter ab.

Konkret ging es in dem Prozess um ein Streaming-Patent von Nokia. Sobald Nokia die nötige Kaution hinterlegt, müsste Amazon seinen Streamingdienst in Deutschland abschalten – wenn sich beide Seiten nicht auf eine Lizenz einigen. Das strittige Patent behandelt laut „Witschaftswoche“ eine Methode, mit der ein Multimedia-Service von einem Server zu einem Kommunikationsgerät übertragen wird.

Ein Vertreter von Nokia sagte der Zeitung: „Wir begrüßen die Entscheidung und hoffen, dass Amazon seiner Verpflichtung nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.“ Formell war die Nokia-Tochter Alcatel-Lucent die klagende Partei. Eine Stellungnahme von Amazon steht noch aus.

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