Mecklenburg-Vorpommern hat 2024 deutlich mehr Menschen ohne Bleiberecht abgeschoben als in den Vorjahren. Wie Innenminister Christian Pegel mitteilte, haben bis Mitte Dezember 369 Betroffene das Land verlassen. „Damit konnten fast doppelt so viele erfolgreiche Abschiebungen wie 2023 erfolgen“, konstatierte der SPD-Politiker. Die Ausländerbehörden sowie die Einsatzkräfte von Landes- und Bundespolizei hätten mit ihrer Arbeit maßgeblich dazu beigetragen.
Nach Pegels Angaben hatte es im Jahresverlauf etwa 700 Versuche gegeben, Menschen ohne Bleiberecht in ihre Herkunftsländer oder in andere Länder, über die sie in die EU eingereist waren, zurückzuführen. In 52,5 Prozent der Fälle sei dies gelungen. Damit seien erstmals seit 2015 wieder mehr Abschiebungen erfolgreich gewesen als gescheitert, hieß es.
MV bei Abschiebungen im Ländervergleich lange hinten
Ausreisepflichtige Personen versuchen häufig, sich der Abschiebung zu entziehen, indem sie untertauchen. In den Jahren zwischen 2017 und 2021 war nach Darstellung des Innenministeriums lediglich ein Drittel der geplanten Abschiebungen erfolgreich. Damit lag Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich der Bundesländer weit hinten. Laut Pegel kamen im zurückliegenden Jahr 335 Personen freiwillig der Aufforderung zur Ausreise nach. Auch das bedeute einen Anstieg gegenüber den Vorjahren.
Als wesentliche Gründe für die Entwicklung nannte der Minister Gesetzesänderungen des Bundes und Rückführungsabkommen mit Herkunftsländern. Damit seien wichtige Weichen gestellt worden, um mehr und vor allem schnellere Abschiebungen vornehmen zu können.
„Ich bin dankbar für diese Schritte, weil auch wir in Mecklenburg-Vorpommern in dieser Angelegenheit auf den Bund angewiesen sind“, erklärte Pegel. Doch räumte er zugleich ein, dass noch Anstrengungen erforderlich seien, um die Zahlen weiter zu steigern.
Viele abgelehnte Asylbewerber mit Duldung
Wie viele ausreisepflichtige Menschen sich derzeit in Mecklenburg-Vorpommern aufhalten, teilte das Ministerium nicht mit. Im Vorjahr war die Zahl der Personen ohne Bleiberecht mit rund 4.000 angegeben worden. Davon hatten allerdings etwa 3.500 eine Duldung für ihren Aufenthalt.
Pegel ging auch auf die aktuelle Debatte um verstärkte Rückführungen von Syrern nach dem Machtwechsel in ihrem Land ein. Etwa 60 Prozent der in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Flüchtlinge stammten aus Syrien oder Afghanistan. Europa- und bundesrechtliche Bestimmungen ließen Rückführungen in diese Länder wegen der dortigen Situation bislang nicht zu, sagte der Minister.
Für den Fall, dass sich in Syrien die Lage weiter befriede, werde der Schutzstatus der Flüchtlinge neu zu bewerten sein. „Es wird darauf ankommen, gut integrierte und im Arbeitsleben stehende Männer und Frauen im Land halten zu können. Für andere wird es allerdings die Aufforderung zur Rückreise geben“, erklärte Pegel. Dabei gelte es, freiwillige Ausreisen besonders in den Fokus zu nehmen.
