Der Bundesrechnungshof beklagt die aus seiner Sicht mangelhafte Bilanz bei den Integrationskursen von Ukrainerinnen und Ukrainern.
„Trotz der hohen Ausgaben sind die Ergebnisse ernüchternd; weniger als die Hälfte der ukrainischen Kriegsflüchtlinge absolvierte die Integrationskurse mit Erfolg“, heißt es in einem Prüfbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, der dem „Spiegel“ vorliegt.
Der Rechnungshof beruft sich in seinem Bericht auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Demnach haben seit Kriegsbeginn im Februar 2022 fast 450.000 Ukrainerinnen und Ukrainer die Zulassung für einen Integrationskurs erhalten, rund 198.000 von ihnen erhielten einen Platz zugewiesen und konnten starten.
„Mehr als die Hälfte der ukrainischen Kriegsflüchtlinge schloss den Integrationskurs erfolglos ab“, so der Rechnungshof in seinem Bericht weiter. Bis Ende September 2023 hätten rund 135.000 Ukrainerinnen und Ukrainer ihren Integrationskurs beendet – 61.266 davon erfolgreich, was ungefähr 45 Prozent sind.
Der allgemeine Integrationskurs besteht im Abschlusstest aus zwei Teilen, die es laut BAMF zu bestehen gilt: Dem Sprachtest, bei dem das Niveau B1 erreicht werden muss, sowie einem Test am anschließenden Orientierungskurs, der „Leben in Deutschland“ genannt wird. Er stellt Fragen zum politischen System, religiöser Vielfalt und Gleichberechtigung (Übungsfragen gibt es hier).
Wie es in dem „Spiegel“-Bericht weiter heißt, hätten laut Bundesinnenministerium 52,8 Prozent der Ukrainerinnen und Ukrainer im Sprachtest das Niveau B1 erreicht, 38 Prozent zudem die niedrigere Stufe A2, was „eine hervorragende Quote“ sei. A2 reicht jedoch nicht aus, um den Integrationskurs erfolgreich zu beenden.
Insgesamt sind von den rund 135.000 Integrationskurs-Teilnehmenden 56.750 gescheitert, die meisten am B1-Sprachniveau. Rund 16.500 brachen ihre Kurse ab, ohne am Test teilzunehmen.
Ukrainische Flüchtlinge gelten als überdurchschnittlich gut gebildet. Laut Statistischem Bundesamt weist knapp die Hälfte der Geflüchteten einen akademischen Abschluss auf. Schwierig ist für viele der Schutzsuchenden, das lateinische Alphabet zu lernen. In ihrer Heimat wird das kyrillische Alphabet genutzt.
Für Integrationskurse stand im laufenden Jahr fast eine Milliarde Euro zur Verfügung – rund ein Viertel mehr als 2022. Für das nächste Jahr plant die Regierung mit Mitteln von mehr als einer Milliarde für die Angebote.
Der Rechnungshof fordert, Innenministerium und Flüchtlingsbundesamt sollten prüfen, wie sie dafür sorgen könnten, dass mehr Geflüchtete aus der Ukraine die Kurse erfolgreich abschließen.