Ein Teil der Schulen in freier Trägerschaft in Mecklenburg-Vorpommern muss sich auf sinkende Zuschüsse des Landes einstellen.
Eine Neuberechnung im Bildungsministerium habe für alle Freien Grundschulen eine Steigerung ergeben, für die Regionalschulen, Gesamtschulen und Gymnasien in freier Trägerschaft hingegen sinkende Kostensätze, teilte Ministerin Simone Oldenburg (Linke) am Donnerstag mit.
Nichtstaatliche berufliche Schulen und Förderschulen erhalten demnach überwiegend höhere Schülerkostensätze. Etwas niedriger als bisher fielen einige Förderungen für besondere und sonderpädagogische Angebote aus. Von den etwa 195 000 Schülern und Berufsschülern in MV besuchen laut Ministerium etwa 26 000 eine Schule in freier Trägerschaft. Dies entspricht einem Anteil von rund 13 Prozent.
Das Schulgesetz sieht den Angaben zufolge die Neuberechnung der Schülerkostensätze zum Schuljahr 2022/23 vor. Grundlage für die Berechnung seien die Personalausgaben des Landes für die öffentlichen Schulen im vorhergehenden Jahr. Das Ergebnis sei von einem Wirtschaftsprüfer bestätigt worden.
Oldenburg begründete die gesunkenen Ausgaben des Landes pro Schüler an den staatlichen Schulen mit gestiegenen Schülerzahlen, Verbeamtungen und der Einstellung junger Lehrer. Sollten sinkende Zuschüsse des Landes für eine freie Schule zu Schwierigkeiten führen, werde das Land prüfen, inwieweit geholfen werden könne, versicherte die Ministerin. Die Opposition kritisierte das. Damit würden die Freien Schulen der Willkür des Bildungsministeriums ausgesetzt, fürchtet der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Torsten Renz.
Er kritisierte zudem, dass die Neuberechnung der Kostensätze sehr lange gedauert habe – die Freien Schulen warteten schon seit Monaten darauf. Die Zahlen seien alarmierend, so Renz. Der Schülerkostensatz für ein Kind am Gymnasium sinke von 5432,04 Euro auf 4696,97 Euro. „In einer Zeit, in der die Personalkosten überall fast zweistellig steigen, senkt das Land seine Zuweisungen in diesem Bereich um fast 15 Prozent.“
