Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat bei seinem Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern seine Befürwortung einer allgemeinen Impfpflicht untermauert.
„Ich bin fest davon überzeugt, wenn wir das Problem lösen wollen, auf eine saubere und sichere Art und Weise, dann ist die Impfpflicht der beste Weg“, sagte Lauterbach am Montag in Schwerin bei einem Besuch des dortigen Impfzentrums. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) – im Anschluss an eine Sondersitzung des Kabinetts – betonte der Politiker später, dass es beim Thema Impfpflicht nicht um eine Bewältigung der Omikron-Welle gehe, sondern um die Vorbereitung für den Herbst.
Lauterbach stellte die Frage in den Raum, was man ohne Impfpflicht tun würde, falls Ende des Jahres eine Mutation auftrete, die so ansteckend wie Omikron und so gefährlich wie Delta oder gar schlimmer wäre. Dann drohe seinen Worten zufolge erneut eine Diskussion wie aktuell, in der über einen Lockdown, Intensivbetten, Schulen, den Schutz von Kindern und Älteren diskutiert werden müsse.
Lauterbach kommentierte am Montag auch die Aussagen des Virologen Christian Drosten, der in der milder verlaufenden Omikron-Variante eine Chance sieht und im „Tagesspiegel am Sonntag“ davon sprach, dass sich alle Menschen früher oder später mit Sars-CoV-2 infizieren müssen. Der SPD-Politiker bewertet die Aussage Drostens nicht als Parteinahme für oder gegen eine Impfpflicht. Der Wissenschaftler der Berliner Charité hatte zudem auf die Bedeutung der Impfung vor allem für Ältere hingewiesen. Genau diese Altersgruppe wolle Lauterbach nicht durch zu frühe Lockerungen gefährden.
Auch die Gastgeberin Manuela Schwesig äußerte sich am Montag zur Debatte um die Impfpflicht. „Für mich ist klar, dass die Impfpflicht sich nicht auf Kinder beziehen kann“, sagte die SPD-Politikerin. Ansonsten wolle sie sich jedoch mit Wortmeldungen zurückhalten, aus Respekt vor der Gewissensentscheidung der Bundestagsabgeordneten, die aktuell an Gesetzesentwürfen arbeiten. Sie wünsche sich jedoch möglichst bald Klarheit über die verschiedenen Anträge im Bundestag. „Ich glaube fest daran, dass konkrete Vorschläge auch zur Versachlichung der Debatte beitragen“, so die Ministerpräsidentin. Seit vielen Wochen werde schon abstrakt über das Thema Impfpflicht diskutiert.
Wenngleich die Omikron-Variante, die sich aktuell stark ausbreitet, dem bisherigen Kenntnisstand zufolge milder verläuft, betonte die Ministerpräsidentin die Bedeutung der Impfung: Corona sei dennoch eine gefährliche Krankheit. Hier ist sie mit Lauterbach einer Meinung.
Der Bundesgesundheitsminister wies bei seinem Besuch in Schwerin auch auf die Gefahr hin, die von der Omikron-Variante ausgeht. „Ich warne davor, Omikron zu unterschätzen“, sagte Lauterbach. Man müsse selbst dann mit einer massiven Belastung der Krankenhäuser und der kritischen Infrastruktur rechnen, wenn die Omikron-Variante tatsächlich nur zu halb so vielen Hospitalisierungen und einem Viertel der Intensivfälle führen würde wie die Delta-Variante. Lauterbach bezog sich hier den Angaben zufolge auf Studienergebnisse der Universität von Kalifornien in Berkeley in den USA.
Mit Blick auf die Modellierungsdaten bezeichnete er die Omikron-Variante als aktuell noch schwer einschätzbar. Unter Umständen müssten die Schutzmaßnahmen noch einmal verschärft werden. Welche Maßnahmen das sein könnten, wollte Lauterbach mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz am 24. Januar jedoch nicht sagen. Man müsse sich die Entwicklung in den nächsten Tagen genau ansehen.
