Die notorisch klamme Landeshauptstadt Schwerin hat das Haushaltsjahr 2021 mit einem leichten Plus abgeschlossen.
Bei einem Jahresetat von 317 Millionen Euro habe der Überschuss bei 4,1 Millionen Euro gelegen, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag unter Verweis auf den vorläufigen Jahresabschluss mit. Als Gründe wurden strikte Haushaltsdisziplin, ein gutes Gewerbesteuerergebnis und Kompensationszahlungen insbesondere für den Nahverkehr genannt. Insgesamt hatten die Kommunen im Nordosten – auch dank großzügiger Landeszuweisungen – das Pandemiejahr 2021 zumeist im Plus abgeschlossen.
„Möglicherweise werden sich die negativen Auswirkungen der Pandemie in den kommenden Jahren noch im städtischen Haushalt zeigen. Dennoch scheint es realistisch, an unserem Zehn-Jahresplan bis zum vollständigen Haushaltsausgleich Schwerins festzuhalten“, erklärte Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD). Bis 2029 will die Stadt, deren Finanzlage von hohen Sozialausgaben und einer vergleichsweise schwach entwickelten Industrie gekennzeichnet ist, ihren Schuldenberg abtragen. Zur Deckung seiner Ausgaben musste Schwerin in der Vergangenheit immer wieder sogenannte Kassenkredite aufnehmen.
Das Land hatte der Hauptstadt Finanzhilfen zur Entschuldung zugesichert, dafür aber strenge Ausgabendisziplin angemahnt, Haushaltssperren eingeschlossen. Früheren Angaben des Innenministeriums zufolge betrug das Haushaltsdefizit in Schwerin zuletzt rund 147,5 Millionen Euro. Bislang habe die Stadt vom Land Konsolidierungshilfen im Umfang von 32,8 Millionen Euro erhalten. Weitere 9 Millionen pro Jahr gebe es, wenn die vorgegebenen Konsolidierungsziele erreicht werden, hieß es.
