Der neue CDU-Landeschef Franz-Robert Liskow hat eigene Fehler der CDU als wesentlichen Grund für die verheerende Niederlage bei der Landtagswahl 2021 in Mecklenburg-Vorpommern eingeräumt, seine Partei zugleich aber zu einem beherzten Neustart aufgefordert. „Wir sind zu keinem Zeitpunkt mit unseren Botschaften bei den Wählerinnen und Wählern angekommen“, konstatierte Liskow am Samstag auf dem Landesparteitag in Güstrow. Der Wahlkampf der Wahlsiegerin SPD sei von großer Begeisterung getragen gewesen, die bei der CDU gefehlt habe.
Liskow kündigte an, dass er wieder für neuen Mut und Zuversicht in der Partei und auch für Geschlossenheit sorgen wolle. „Als Oppositionspartei müssen wir unsere Rolle finden und die Regierung vor uns hertreiben“, sagte er. Fundamentalopposition solle es aber nicht geben. „Wenn es Schnittmengen gibt, stützen wir den Kurs der Regierung. Auch und gerade dann, wenn sie keine eigene Mehrheit hat. Erst das Land, dann die Partei“, betonte Liskow seinen pragmatischen Kurs.
Der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kündigte er dennoch an, dass sie mit der CDU-Fraktion in der Opposition kein leichtes Spiel haben werde. „Wir sind als Fraktion wieder da. Die Fraktion hat Biss. Jedes Fraktionsmitglied ist auf seinem Gebiet Leistungsträger – wir sind nur noch ein Dutzend, aber bei uns weiß jede und jeder, was zu tun ist“, sagte er. Ziel der Landespartei müsse sein, bei der Kommnualwahl 2024 den Spitzenplatz zu verteidigen. Dazu solle es neben personellen Veränderungen an der Landesspitze auch strukturelle und inhaltliche Neuerungen geben.
Die CDU hatte bei der Landtagswahl am 26. September mit 13,3 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis im Nordosten eingefahren und war aus der Regierung geflogen. In einer aktuellen Umfrage kam die CDU zwar auf 16 Prozent, blieb damit aber weiterhin deutlich hinter der SPD (34 Prozent) zurück.
