Eine Grundlage für die absehbare schwarz-rote Koalition ist gelegt: Friedrich Merz und Lars Klingbeil als wohl wichtigste Eckpfeiler sind inzwischen per Du. „Wir wollen gar nicht beste Freunde werden, aber ein Vertrauensverhältnis ist gerade dabei, zu wachsen“, sagte der SPD-Vorsitzende in der ARD.
Merz und Klingbeil wollen das fünfte Zweier-Bündnis zwischen Union und SPD schmieden. Die Sozialdemokraten wären – wie auch schon die fünf Male zuvor – als Juniorpartner dabei. Noch vor ein paar Wochen war schwer vorstellbar, dass die beiden Männer zueinander finden würden. Im Wahlkampf hatten sie sich nichts geschenkt. Vor allem der Vorstoß von Merz, im Parlament beim Thema Migration auch eine Mehrheit mit der AfD zu suchen, erboste Klingbeil.
Merz spalte die demokratische Mitte und begehe einen „Tabubruch“, kritisierte Klingbeil damals. „Die Gräben zwischen Union und SPD sind tiefer geworden.“ Nun sagte der SPD-Chef im ZDF: „Wir haben diese Dinge klären können. Und das ist für mich das Entscheidende.“
Erste Groko von 1966 bis 1969
Erstmals kamen Union und SPD 1966 zu einer – damals noch großen – Koalition zusammen. Für Jahrzehnte blieb das die Ausnahme. Dahinter steckten ähnliche Gründe wie zuletzt: Das christlich-liberale Bündnis unter Kanzler Ludwig Erhard von der CDU war am Streit über die Finanzpolitik in einer Wirtschaftskrise zerbrochen.
Es dauerte 36 Jahre bis zu einer Neuauflage von Schwarz-Rot. 2005 lag die Union äußerst knapp vor der SPD. Die neue Regierung bildeten Angela Merkel als Kanzlerin und Franz Müntefering als Vizekanzler, später übernahm Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Vize. Mit beiden Sozialdemokraten kam Merkel gut aus, auch wenn es am Ende der Legislaturperiode Konfliktpunkte gab. Schließlich wollte SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier Merkel beerben, scheiterte aber.
Der FDP bekamen die Regierungsjahre von 2009 bis 2013 schlecht, sie flog aus dem Bundestag, und Merkel machte wieder mit der SPD gemeinsame Sache. Vizekanzler wurde SPD-Chef Sigmar Gabriel. Auch das Verhältnis der beiden war durch ein Grundvertrauen geprägt. Kanzlerkandidat aus dem Regierungsamt heraus wurde Gabriel nicht. Stattdessen trat Martin Schulz 2017 gegen Merkel an – und verlor.
Nach der Bundestagswahl 2017 war Schwarz-Rot nicht die erste Wahl. Wochenlang bemühten sich Union, Grüne und FDP, ein neuartiges Bündnis, eine sogenannte Jamaika-Koalition, zu bilden. Die Liberalen stiegen aus den Gesprächen mit einem Knall aus – oder um es mit den Worten von FDP-Chef Lindner zu sagen: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“. Mühsam rangen sich Union und SPD durch, wieder miteinander zu regieren. Merkel ging in ihre vierte Amtszeit, Olaf Scholz wurde Finanzminister und Vizekanzler. Aus dieser Position schaffte er es 2021 schließlich ins Kanzleramt.
Fraktionsvorsitzende müssen harmonieren
Wichtig für die Regierenden ist auch, dass die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden gut miteinander harmonieren. Zwar gilt der legendäre Spruch des einstigen SPD-Fraktionschefs Peter Struck, wonach kein Gesetz den Bundestag so verlässt, wie es reinkommt – das sogenannte Struck’sche Gesetz. Gleichwohl müssen sie im Maschinenraum der Politik dafür sorgen, dass kein Sand ins Regierungsgetriebe kommt.
In der Kanzlerschaft Kiesingers waren dies Helmut Schmidt für die SPD und Rainer Barzel für die Union. Als stilbildend galt das Duo Volker Kauder von der Union und Peter Struck von der SPD. Sie trugen ihre enge Zusammenarbeit demonstrativ nach außen, indem sie sich wechselseitig als „Mein Freund Volker“ und „Mein Freund Peter“ titulierten. Im zweiten Merkel-Kabinett arbeitete Kauder mit dem 2020 verstorbenen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kollegial zusammen.
Wer in den nächsten vier Jahren die Fraktionen führt, ist noch unklar. Nach der Wahl vom 23. Februar hatten sich Merz und Klingbeil zunächst als Fraktionschefs wählen lassen. Das dürfte aber nicht so bleiben.
„Es muss gelingen. Wir sind dazu verdammt.“
Nun kommt es voraussichtlich zur fünften Auflage von Schwarz-Rot. Die Bezeichnung Große Koalition passt nicht mehr: es schließen sich diesmal nicht die beiden stärksten Kräfte zusammen. Bei der Wahl hatte die AfD die SPD auf Platz drei verwiesen. Union und SPD haben keine andere Möglichkeit, als es wieder miteinander zu versuchen. „Es muss gelingen. Wir sind dazu verdammt“, sagte Klingbeil in der ARD.
Bisher hat ihn mit Merz nicht allzu viel verbunden. Als Merz noch Fraktionschef war, arbeitete Klingbeil im Büro des damaligen SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder. 2009 verließ Merz den Bundestag, Klingbeil wurde bei der Wahl damals ins Parlament gewählt. Merz ist 69 Jahre alt, Klingbeil 47. Selbst im Sport trennen beide Welten: Klingbeil ist Fan von Bayern München, Merz drückt Borussia Dortmund die Daumen.
Immerhin haben beide ihren Wahlkreis direkt gewonnen. Auch rein körperlich können sie sich auf Augenhöhe begegnen. Der wahrscheinlich künftige Kanzler ist 1,98 Meter groß. Klingbeil steht ihm mit 1,96 Meter kaum nach. Noch ist nicht ganz klar, welchen Posten der SPD-Chef anstrebt. Er könnte Fraktionschef bleiben, als wahrscheinlicher gilt aber, dass er Vizekanzler im Kabinett wird. Von diesem Posten könnte er auf eine Kanzlerkandidatur im Jahr 2029 zusteuern.