Donnerstag, 05.Dezember 2024 | 03:13

Holm zu JA-Diskussion: „fest an der Seite unserer Jugend“

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Angesichts der von der AfD-Spitze angestrebten Neustrukturierung ihrer Jugendorganisation hat sich Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Landeschef zur Jungen Alternativen (JA) bekannt. „Klar ist, wir stehen fest an der Seite unserer Jugend, das haben wir gerade auch auf unserem Landesparteitag in Neubrandenburg bewiesen“, teilte Leif-Erik Holm der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit.

Die JA ist bisher relativ unabhängig. Mitglieder müssen – bis auf die Vorstände – nicht gleichzeitig in der Mutterpartei sein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die JA als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Der Bundesvorstand der AfD hat sich jüngst dafür ausgesprochen, auf dem anstehenden Parteitag im Januar eine Änderung des Artikels der AfD-Satzung zu beantragen, in dem die JA als „offizielle Jugendorganisation der Alternative für Deutschland“ geführt wird. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

AfD will stärker durchgreifen können

AfD-Chefin Alice Weidel hat die geplante Neuorganisation mit Durchgriffsrechten und einer stärkeren Einbindung des Parteinachwuchses in die AfD begründet. Man wolle, dass die Mitglieder der Jugendorganisation zeitgleich Mitglied der AfD sind. Aktuell sind nach AfD-Angaben ungefähr die Hälfte der mehr als 2.400 JA-Mitglieder auch Mitglied der AfD. Holm erklärte, „das ist eine Diskussion, die wir schon lange führen. Entschieden darüber ist entgegen Medienberichten noch nichts, der Meinungsbildungsprozess läuft derzeit“.

Aus dem zurückliegenden Landesparteitag in Neubrandenburg ging die hiesige JA gestärkt hervor. Unter anderem wurde entschieden, ihr mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Dario Seifert, ein Vertreter der JA, wurde auf Platz drei der Landesliste für die Bundestagswahl im Februar gewählt und hat damit gute Chancen auf ein Mandat. „Ein absoluter Erfolgs-Tag für uns“ schrieb die JA Mecklenburg-Vorpommern danach auf Facebook. 

JA in MV mit Verbindungen zur „Neuen Rechten“

Die JA hatte in Mecklenburg-Vorpommern im März für Schlagzeilen gesorgt, weil sie den führenden Kopf der sogenannten Neuen Rechten und Publizisten Götz Kubitschek für einen Auftritt eingeladen hatte. Er ist Mitgründer des vom Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuften „Instituts für Staatspolitik“ (IfS) in Sachsen-Anhalt, das im Netzwerk der „Neuen Rechten“ aus Sicht der Verfassungsschützer eine strategisch wichtige Rolle einnimmt.

Holm teilte mit: „Es gibt aus meiner Sicht gute Argumente dafür, die Junge Alternative organisatorisch stärker mit der Mutterpartei zu verzahnen. Ein engerer Schulterschluss bedeutet mehr Schlagkraft, das ist gerade in Wahlkampfzeiten enorm wichtig.“

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