Die Ausstattung der Schulen mit Laptops, internetfähigen Tafeln und schnellem WLAN kann nach Worten von Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) in den nächsten Jahren voraussichtlich auf hohem Niveau weitergehen. Die Fortsetzung des Digitalpaktes 2.0, auf den sich Bund und Länder im Dezember geeinigt haben, soll demnach in den kommenden sechs Jahren 50 Millionen Euro aus Berlin nach MV spülen.
Noch einmal 10 Millionen Euro frisches Geld muss Mecklenburg-Vorpommern dazu legen, wie Oldenburg in Schwerin sagte. Weitere 40 Millionen Euro müssten eigentlich als Kofinanzierung für das Bund-Länder-Programm bereitgestellt werden – sie dürfen jedoch mit bereits geplanten Maßnahmen verrechnet werden. Diese Entlastung beim Länderanteil hatten Bund und Länder ebenfalls im Dezember vereinbart.
Neue Bundesregierung entscheidet über Programm
Die Einigung war kurz nach dem Bruch der Ampel-Koalition unter dem Übergangs-Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) gelungen. Er räumte seinerzeit allerdings ein, dass die Zukunft der Einigung von Entscheidungen einer künftigen Bundesregierung abhängen werde.
Die getroffene Vereinbarung entfaltet zunächst keine Bindungswirkung, da sie auch unter dem Vorbehalt künftiger Haushaltsbeschlüsse steht. Zugleich betonte Özdemir im Dezember seine Zuversicht: „Keine künftige Bundesregierung wird an der Einigung vorbeikommen.“
Oldenburg zeigt sich optimistisch
Auch Oldenburg äußerte sich nun optimistisch: Mindestens eine Partei der jetzigen Bundesregierung werde in der nächsten Bundesregierung vertreten sein, meinte sie. Überdies stünden auch die 16 Bundesländer hinter der Einigung.
Der erste Digitalpakt zur Ausstattung der Schulen sah für Mecklenburg-Vorpommern 109 Millionen Euro in den Jahren 2019 bis 2024 vor, wie Oldenburg weiter sagte. Davon seien bisher 77 Prozent umgesetzt worden. Der Rest der Summe sei bewilligt, aber bisher nicht abgerechnet worden. Bis Ende März hätten die Schulträger dafür noch Zeit.
