Der im Frühjahr vereinbarte erste Landesrahmenplan für die Kindertagesförderung stößt nach Informationen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bei den Kitas in MV nur auf eine geringe Resonanz. Bislang seien erst 26 Prozent beziehungsweise 300 von 1.139 Kindertageseinrichtungen im Land der Vereinbarung beigetreten, teilte die GEW mit. „Damit dürfte der von der Landesregierung als historisch bezeichnete Versuch, eine einheitliche Finanzierung der Kindertagesförderung in allen Landesteilen über den Landesrahmenvertrag zu erreichen, als gescheitert zu betrachten sein“, sagte die stellvertretende GEW-Landesvorsitzende Ulrike von Malottki.
Der Landesrahmenplan für die Kindertagesförderung sollte die Bedingungen in MV vereinheitlichen, da Kita-Kinder in einigen Regionen des Bundeslandes deutlich schlechtere Bedingungen als in anderen haben. Die im Rahmenvertrag festgeschriebenen Verbesserungen machen 700 zusätzliche Erzieherinnen nötig, wie es hieß. Der Vertrag legt Mindestpersonalschlüssel fest und auch Pauschalen für die Ausstattung einer Kita, vom Büromaterial bis zur Bastelknete.
Die GEW habe das Vorhaben zunächst wohlwollend begleitet, so von Malottki. Vom Land sei stets erklärt worden, dass der „so dringend notwendige einheitliche Mindestpersonalschlüssel“ nicht per Gesetz verankert werden müsse, wenn sich Leistungserbringer einerseits und Leistungsträger andererseits miteinander einigten.
Die GEW forderte jetzt eine gesetzliche Regelung für Mindestpersonalschlüssel, den schließlich auch die Regierungskoalition umsetzen wollte. Dazu müsse das Land umgehend die Initiative ergreifen. Bereits Anfang 2024 haben man einen Vier-Stufen-Plan vorgelegt, wie das in der praktischen Umsetzung zu erreichen sei. Die GEW MV veranschlagt über einen Zeitraum von mehreren Jahren hierfür Kosten von etwa 200 Millionen Euro und rund 3.000 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher.
