Nach Ansicht des Erwerbslosenbeirats in Mecklenburg-Vorpommern setzt das zu Jahresbeginn an die Stelle von Hartz IV getreten System des Bürgergeldes positive Anreize, Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Welche Erfahrungen Betroffene mit den neuen Gesetzesregelungen machten, soll nun ermittelt werden. Dazu sei eine landesweite Fragebogen-Aktion gestartet worden, heißt es in einer am Freitag in Schwerin verbreiteten Mitteilung. Die Ergebnisse sollen beim 24. Erwerbslosenparlament Mitte November vorgestellt und beraten werden.
Wie aus den jüngsten Arbeitsmarktdaten hervorgeht, waren im Juli etwa 23.300 Erwerbspersonen im Nordosten als Langzeitarbeitslose eingestuft. Nach Angaben des Erwerbslosenbeirats erhalten landesweit etwa 41.000 Menschen derzeit Leistungen der Jobcenter in Form von Bürgergeld – Tendenz steigend.
Der lange fehlende Kontakt zur betrieblichen Arbeitswelt habe sich oft als Hemmnis für den Wiedereinstieg in einen Job erwiesen, erklärte der Erwerbslosenbeirat weiter. Mitunter würden Arbeitgeber bei Langzeitarbeitslosen auch einen Mangel an Motivation und Disziplin unterstellen. Und auch Vorbehalte gegenüber Älteren und Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen oder Behinderungen seien weiterhin vorhanden, konstatiert der Verband. Zugleich räumt er ein, dass auch Faktoren im persönlichen und sozialen Umfeld die Arbeitsaufnahme erschwerten oder dazu führten, dass Betroffene die Arbeitsuche „nicht mit aller Konsequenz“ betreiben.
Das neue System zielt nicht mehr in erster Linie darauf ab, dass Betroffene vor allem schnell in Arbeit vermittelt werden. Statt um kurzfristige Hilfsjobs soll es um Weiterbildung und langfristige Arbeitsmöglichkeiten gehen, da 70 Prozent der 1,7 Millionen Arbeitslosen in der Grundsicherung keinen formalen Berufsabschluss besitzen. Kritiker beklagten eine Abkehr vom Prinzip „Fördern und Fordern“. Sozialverbände kritisierten hingegen, dass die Regelsätze des Bürgergeldes weiterhin nicht bedarfsdeckend seien. Alleinstehende ohne Kind bekommen 502 Euro im Monat.
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit bezogen im Mai in Deutschland knapp 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld-Leistungen, neben Arbeitslosen auch Kinder in sogenannten Bedarfsgemeinschaften oder Aufstocker.