Trotz zuletzt rückläufiger Asylbewerberzahlen in Mecklenburg-Vorpommern hält das Innenministerium an seinen Plänen fest, die Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes aufzustocken. Wie das Ministerium auf Anfrage mitteilte, wurden Mitte Dezember die in Stern Buchholz bei Schwerin und Nostorf-Horst (Landkreis Ludwigslust-Parchim) zur Verfügung stehenden 1.210 Plätze zu 80 Prozent genutzt. Dort lebten demnach 962 Menschen.
Um Konflikte aufgrund familiärer, ethnischer, kultureller oder religiöser Unterschiede zu vermeiden, würden jedoch nicht alle Räume voll belegt. Schon bei 75 Prozent sei daher in aller Regel von einer vollen Auslastung auszugehen, hieß es. Um den Platzbedarf besser decken zu können, seien bereits 2021 in einem zusätzlichen Gebäude 43 Plätze in Betrieb genommen worden. Im Januar 2023 seien zwei weitere Gebäude mit insgesamt 180 Plätzen hinzugekommen.
Kabinettsbeschluss zur Erweiterung
Das Innenministerium verwies auf einen Kabinettsbeschluss vom März 2024, nach dem die Gesamtkapazität der Erstaufnahmeeinrichtungen auf 2.400 Plätze verdoppelt werden soll. Auf dem früheren Grenztruppen-Areal in Nostorf-Horst seien aktuell 440 Plätze vorhanden, in Stern Buchholz, wo ebenfalls eine frühere Kaserne als Flüchtlingsunterkunft dient, 770.
„Es wird zeitnah an den beiden vorhandenen Standorten eine Erweiterung geplant, die weitgehend in 2025 umgesetzt werden und etwa die Hälfte der zusätzlich angestrebten Plätze schaffen soll“, hieß es in der Antwort weiter. Zudem werde nach einem dritten Standort für eine Erstaufnahme gesucht. Dies geschehe insbesondere auch, um die Kommunen zu entlasten.
Kommunen dringen auf Hilfe
Städte und Landkreise hatten das Land mehrfach aufgefordert, die Erstaufnahmekapazitäten zu erhöhen, um mehr Zeit zu gewinnen, die benötigten Wohnungen und Sammelunterkünfte herzurichten. Zwischenzeitlich waren wie schon 2015/2016 erneut Sporthallen zu Notunterkünften umfunktioniert worden. Der massive Widerstand gegen den Bau eines Containerdorfes für Flüchtlinge im westmecklenburgischen Upahl hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt.
Nach Angaben von Innenminister Christian Pegel (SPD) rechnet Mecklenburg-Vorpommern für das zu Ende gehende Jahr mit spürbar weniger Asylbewerbern als in den beiden Vorjahren. Bis Ende November seien im Land rund 3.700 Asylanträge registriert worden. Zur gleichen Zeit des Jahres 2023 seien es etwa 5.800 gewesen. Als Gründe für den Rückgang nannte Pegel die Grenzkontrollen und die „deutlichen Veränderungen, die die Bundespolitik bewirkt hat“. Auch die Zahl der vor dem Krieg in ihrer Heimat Schutz suchenden Ukrainer sei rückläufig.
