Das Krankenhaus in Bützow bleibt nach Ansicht der Landesregierung versorgungsrelevant für die Region und kann auch nach der Insolvenz weiter auf Unterstützung des Landes vertrauen.
Das betonte Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) am Dienstag in Schwerin nach Gesprächen mit dem Sozialausschuss des Landtags, der auf Initiative der CDU zu einer Sondersitzung zusammengekommen war.
Ihr Ministerium sei im engen Austausch mit der Insolvenzverwalterin, der Stadt und dem Landkreis. Die nächsten Monate müssten nun genutzt werden, um ein zukunftsfestes Konzept für das Krankenhaus zu entwickeln. „Diesen Prozess wird das Gesundheitsministerium selbstverständlich fachlich unterstützen und engmaschig begleiten“, versicherte Drese.
Ende Juli hatte die Warnow-Klinik in Bützow, die laut Ministerium zuletzt mehrheitlich in Besitz der in Berlin ansässigen Beteiligungsgesellschaft Rosko Med GmbH war, ihre Zahlungsunfähigkeit angemeldet. Als wesentlichen Grund hatte Geschäftsführer Wolfgang Grimme eine seit Jahren bestehende strukturelle Unterfinanzierung durch die fallbezogenen Zuweisungen genannt.
Trotz Insolvenzverfahrens sei der Betrieb der Warnow-Klinik bis Ende des Jahres uneingeschränkt sichergestellt. „Alle Patientinnen und Patienten werden vollumfänglich versorgt. Das ist auch ein wichtiges Signal für alle Beschäftigten“, betonte Drese.
Das vorläufige Insolvenzverfahren sei eine Chance, um notwendige Veränderungen umzusetzen. Derzeit würden ergebnisoffen verschiedene Optionen für den Erhalt der Klinik geprüft. Wie die Ministerin weiter sagte, wurde die Warnow-Klinik in den vergangenen Jahren bereits mehrfach durch das Land unterstützt. „Insgesamt hat die Klinik über zehn Millionen Euro erhalten“, berichtete Drese. Die Rückzahlungsfrist für ein Liquiditätsdarlehen über knapp 1,2 Millionen Euro sei bis Dezember 2024 verlängert worden.
Der CDU-Abgeordnete Harry Glawe, der vor der Ausschusssitzung „einen klaren, verbindlichen Terminplan“ für die Fortführung der Warnow-Klinik verlangt hatte, billigte Drese zu, der Klinik finanziell helfen zu wollen. Doch äußerte er die Vermutung, dass wegen der Kosten „sowohl die Staatskanzlei, als auch das Finanzministerium mit beiden Füßen auf der Bremse“ stünden. Glawe kritisierte, dass es in der Ausschusssitzung keine konkreten Hinweise darauf gegeben habe, wie sich das Sozialministerium die Zukunft der Klinik vorstellt.
Thomas de Jesus Fernandes von der AfD begrüßte, dass fraktionsübergreifend der Wille deutlich geworden sei, die Existenz der Warnow-Klinik zu sichern. Er verwies auf den Vorschlag seiner Fraktion, befristet einen Sonderfonds aufzulegen, aus dem Hilfen finanziert werden sollten. Einen ähnlichen Vorstoß hatte bereits die Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommerns unternommen, die einen Rettungsschirm des Landes für existenzbedrohte Kliniken forderte.
Abgeordnete der rot-roten Koalition bekannten sich zum Ziel, den Klinikstandort zu erhalten. Dabei machte die SPD-Politikerin Christine Klingohr aber bereits deutlich, wohin die Reise gehen könnte. Es bestehe die Chance, „einen echten Versorgungsanker, eine Poliklinik-Plus für die Region zu schaffen, in der vollstationäre und ambulante medizinische Versorgung, Pflege und weitere Leistungen an einem Standort angeboten werden“. Dieser solle durch Kooperationen mit größeren Häusern eingebunden werden in „ein spitzenmedizinisches Netzwerk“. Nach den Worten von Steffi Pulz-Debler (Linke) muss bei den anstehende Änderungen die für ganz Deutschland angekündigte Krankenhausreform bereits mit in den Blick genommen werden.
Die vom Bund geplante Reform soll die durch das bisherige Vergütungssystem benachteiligten Kliniken besserstellen. Fachleute befürchten jedoch, dass die Wirkung zu spät einsetzt und vor allem Standorte in ländlichen Regionen auf der Strecke bleiben.
