Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) hat die Verständigung von Bund und Ländern auf eine grundlegende Krankenhausreform gegen Kritik verteidigt.
Es bestehe Einigkeit, dass eine solche Reform nötig sei. Die vereinbarten Eckpunkte würden dazu beitragen, eine nachhaltige Stabilisierung der Krankenhausversorgung und -vergütung zu erreichen. „Ich appelliere dringend an alle Akteure, beherzt und nicht verzagt, optimistisch und nicht abwehrend diesen Prozess zu gestalten. Denn die Chancen sind größer als die Risiken“, betonte Drese am Freitag im Landtag in Schwerin.
Nach ihren Angaben ist es gelungen, die besonderen Bedingungen der ostdeutschen Länder und auch die Herausforderungen in dünn besiedelten Regionen zu berücksichtigen. Beides sei für Mecklenburg-Vorpommern wichtig. Herzstück der Reform sei aber die Finanzierung des Vorhaltens von Leistungsangeboten und damit die Entkopplung von Patienten-Fallzahlen. Damit bekämen medizinische Aspekte wieder Vorrang vor rein wirtschaftlichen Kriterien. „Das ist wichtig und auch eine Revolution“, erklärte Drese. Vor allem für Kliniken im ländlichen Raum sorge die Umstellung für eine Stabilisierung. Doch machte sie auch deutlich, dass die Reform dazu führen kann, dass bestimmte Leistungen nur noch in wenigen Häusern erbracht werden können. Die Krankenhausplanung bleibe aber in Länderhand.
Anders als Drese hatte die Krankenhausgesellschaft im Land enttäuscht auf die Eckpunkte für die geplante Klinikreform reagiert. Bis zur Reform sei noch ein langer Weg „mit vielen Stolpersteinen“ zu gehen, erklärte der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft MV, Uwe Borchmann. So fehlten im Eckpunktepapier Aussagen, wie das bezahlte Vorhalten von Betten zu 100 Prozent finanziert werden solle.
Am bundesweiten Protesttag für eine bessere Finanzausstattung der Krankenhäuser hatten Mitte Juni auch einige der 37 Kliniken in Mecklenburg-Vorpommern auf ihre akute Notlage aufmerksam gemacht. Immens gestiegene Kosten für Energie, Material und Personal und in Folge der Corona-Pandemie gesunkene Einnahmen hätten in vielen Kliniken für rote Zahlen gesorgt, hieß es.
