Mit ihrem Vorstoß für eine Impfpflicht für Pflegekräfte hat Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) bei der oppositionellen AfD Widerspruch ausgelöst.
„Inzwischen ist hinlänglich bekannt, dass sowohl Geimpfte wie Ungeimpfte Infektionsträger sein können“, begründete der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes am Montag in Schwerin die Ablehnung.
Er verwies darauf, dass es zuverlässige Teststrategien in den Pflege- und Altenheimen Mecklenburg-Vorpommerns gebe. „Wenn es also einen vertretbaren Ansatzpunkt gibt, dann muss Sozialministerin Drese an der Teststrategie nachbessern“, sagte der AfD-Politiker. Eine pauschale Verunglimpfung Ungeimpfter sei sozialer Sprengstoff.
Drese hatte als Reaktion auf mehrere Corona-Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen des Landes einen Impfzwang für dort Beschäftigte ins Spiel gebracht. „Es ist mein Ziel, eine Impfpflicht für Pflegepersonal rechtssicher hinzubekommen“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ (Samstag). Damit sollten die Menschen geschützt werden, die besonders anfällig für eine Corona-Infektion sind, wie etwa Bewohner von Seniorenheimen. Die Impfpflicht muss laut Drese bundesweit im Infektionsschutzgesetz geregelt werden. Wegen juristischer Schwierigkeiten sei das in diesem Winter voraussichtlich noch nicht zu erreichen, räumte sie ein.
Nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales in Rostock gibt es aktuell im Nordosten in 13 Pflegeheimen Corona-Infektionen. Betroffen waren oder sind demnach 161 Bewohner und 72 Mitarbeiter. In Mecklenburg-Vorpommern sind nach Angaben des Sozialministeriums etwa 75 Prozent der Pflegekräfte geimpft. Allerdings schwanken die Impfquoten von Heim zu Heim teilweise drastisch.
Thomas de Jesus Fernandes warnte davor, dass eine Impfpflicht Ungeimpfte ihren Beruf kosten und potenzielle Auszubildende im Pflegebereich abschrecken würde. Doch könne Mecklenburg-Vorpommern schon jetzt keine personellen Abstriche in der Pflege verkraften.
