Mecklenburg-Vorpommern will eine mögliche Bewerbung Stettins als europäische Kulturhauptstadt unterstützen und dabei auch Vorpommern mit in die Waagschale werfen.
„Wir finden den Gedanken der Metropolregion insgesamt sehr charmant“, sagte Staatskanzleichef Patrick Dahlemann (SPD) am Donnerstag zum Abschluss zweitägiger politischer Gespräche am Sitz der EU-Kommission in Brüssel. Eine Bewerbung als Kulturhauptstadt solle deshalb bei den nächsten Treffen mit Vertretern der Stadt Stettin und der Woiwodschaft Westpommern diskutiert werden. „Je mehr mitmachen wollen bei einer solchen Idee, umso besser“, sagte der SPD-Politiker.
Nach den Worten des Rostocker Grünen-Europa-Abgeordnete Niklas Nienaß war die Idee, das Projekt gemeinsam anzugehen, bei einem Gespräch zwischen ihm und Dahlemann in Brüssel entstanden. „Ich freue mich sehr, dass mein Vorschlag, gemeinsam für die Metropolregion Stettin als europäische Kulturhauptstadt zu werben, vom Staatssekretär so schnell und beherzt aufgegriffen wurde“, sagte Nienaß. Die Stadt Stettin sei eine hervorragende Kandidatin, das Projekt eine großartige Sache. Der Status als Kulturhauptstadt biete auch große Chancen für Vorpommern.
Als letzte polnische Stadt war Breslau 2016 europäische Kulturhauptstadt. Das sächsische Chemnitz wird 2025 Ausrichter sein. Deshalb habe Deutschland vorerst wenig Chancen bei einer separaten Bewerbung, räumte Dahlemann ein. Für Polen stünden die Chancen indes gut, für 2029 oder 2030 den Zuschlag zu bekommen. Eine gemeinsame Initiative bringe zudem Aufmerksamkeit für das Thema Grenzraum. Nach Überzeugung Dahlemanns läuft die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf regionaler Ebene gut. Allerdings waren Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bei ihrem jüngsten Besuch Mitte Juni in Stettin Gespräche mit hochrangigen Politikern versagt geblieben.
Dahlemann kündigte im Ergebnis der Brüssel-Reise auch Gespräche mit der kommunalen Ebene in Mecklenburg-Vorpommern zu künftigen Wahlterminen an. Bislang seien im Nordosten Kommunal- und Europawahlen an einem Tag durchgeführt worden. Im Zuge der Reform des Europawahlrechts strebe die EU aber den 9. Mai als festen Wahltermin an. Das sei jedoch problematisch, weil in Deutschland generell an Sonntagen gewählt werde. Denkbar sei allerdings, den Europawahltag jeweils zum Feiertag zu erklären oder an dem Tag verstärkt auf die Möglichkeit zur Briefwahl hinzuweisen. „Die Lösung liegt noch nicht auf dem Tisch. Da muss man sensibel vorgehen“, sagte Dahlemann.
Ziel bleibe eine hohe Beteiligung sowohl an den Kommunal- als auch den Europawahlen. Die nächste Wahl wird im Mai 2024 stattfinden.
