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Bundestagswahl schüttelt Parteienlandschaft in MV durch

Die Bundestagswahl hat für einen Machtwechsel in Deutschland gesorgt und in Mecklenburg-Vorpommern die politischen Koordinaten spürbar verschoben. Erstmals bei einer Bundestagswahl ist die AfD im Land stärkste Kraft geworden. 

Dem vorläufigen Endergebnis zufolge erreichte die Partei im Nordosten 35,0 Prozent der Stimmen und gewann auch alle sechs Wahlkreise. Sie verdoppelte damit ihr Ergebnis von 2021 und verdrängte die SPD, die vor dreieinhalb Jahren noch klare Wahlsiegerin war, vom Spitzenplatz. 

Die Sozialdemokraten im Nordosten mussten schmerzhafte Verluste hinnehmen. Mit 12,4 Prozent fuhr die Partei von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ihr bislang schlechtestes Bundestagswahl-Ergebnis ein. Die CDU erzielte in MV 17,8 Prozent, die Nordost-Linke 12,0 Prozent der Stimmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam auf 10,6 Prozent, blieb bundesweit aber unter der Fünf-Prozent-Marke und verpasste so den Sprung in den Bundestag. Die Grünen büßten im Nordosten ein und kamen auf 5,4 Prozent. Die FDP erlitt gegenüber 2021 massive Verluste und sackte auf 3,2 Prozent ab. 

Bundestag wird kleiner – mit Folgen 

Während am frühen Montagmorgen die vorläufigen Wahlergebnisse in Bund und Ländern feststanden, blieb zunächst noch offen, wer alles in den neuen Bundestag einziehen wird. Nach der jüngsten Wahlrechtsreform bekommen Gewinner der Wahlkreise nicht mehr automatisch ein Mandat. Entscheidend ist das Zweitstimmenergebnis der Parteien. 

Diese Neuerung dürfte sich insbesondere auf die AfD auswirken, bei der möglicherweise der Wahlkreissieger mit dem schlechtesten Erststimmenergebnis keinen Sitz im Parlament bekommen wird. Der neue Bundestag wird nur noch 630 Abgeordnete haben, statt zuletzt 733. Damit sinkt auch die Zahl der Parlamentarier aus Mecklenburg-Vorpommern. Zuletzt waren es 16, sechs allein von der SPD. 

Parteien beraten über Wahlergebnisse 

Am Mittag werden führende Vertreter der Parteien in Schwerin vor die Presse treten, um die Wahlergebnisse zu bewerten. Im Laufe der Woche kommen zudem die Landesvorstände zu Beratungen zusammen. Am Wahlabend waren die Reaktionen sehr gemischt ausgefallen. 

Jubel herrschte bei der AfD über die drastischen Zugewinne, große Freude bei der Linken, weil die Partei bundesweit die Fünf-Prozent-Hürde locker genommen hatte, und Zufriedenheit bei der CDU über den Wahlsieg im Bund. Die SPD räumte eine bittere Niederlage ein. Die Grünen äußerten sich zurückhaltend, bei FDP und BSW überwog die Enttäuschung darüber, den Sprung in das Parlament nicht geschafft zu haben.

In den sechs Wahlkreisen Mecklenburg-Vorpommerns hatten nach Angaben des Landeswahlleiters insgesamt 110 Kandidatinnen und Kandidaten um die Gunst der Wähler geworben. Rund 1,3 Millionen Menschen im Land waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung erreichte 79,5 Prozent und lag damit höher als 2021, als 71,1 Prozent der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht wahrnahmen.

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