Nach schwierigem Start und einer langen Durststrecke sehen sich die Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen als wichtige Konstante und unverzichtbare politische Kraft im Nordosten. “Mit Ausdauer und Beharrlichkeit haben wir in den letzten 30 Jahren den Umwelt- und Naturschutz auf die politische Agenda gesetzt, für erneuerbare Energien und eine zukunftsfähige Landwirtschaft gekämpft”, konstatierte Landesparteichef Ole Krüger am Samstag in Schwerin. Anlass war das 30-jährige Bestehen der Landespartei, das die Grünen am Abend mit einem feierlichen Empfang begehen wollten.
Von seinerzeit kaum 300 sei die Zahl der Mitglieder im Land auf heute mehr als 1250 gestiegen. Viele engagierten sich in ihren Heimatorten, übten Mandate in Kreistagen, Bürgerschaften und Stadtvertretungen aus. Im Landtag seien die Grünen mit fünf Abgeordneten vertreten. Seine Partei habe Mecklenburg-Vorpommern mitgestaltet, zeigte sich Krüger gewiss, obwohl die Grünen im Herbst 2021 erst zum zweiten Mal in den Landtag in Schwerin eingezogen waren und bislang an keiner Regierung beteiligt gewesen sind.
Auch wenn die Partei zunächst nur wenige Wähler habe gewinnen und sich nicht gleich dauerhaft im Landtag habe etablieren können, sei sie stets ihrem Wertekompass gefolgt und richte auch jetzt ihre politische Agenda nicht an Umfragewerten aus, betonte Krüger. Nach 6,3 Prozent bei der Landtagswahl lagen die Nordost-Grünen in jüngsten Umfragen stabil zwischen 6 und 8 Prozent. Das liegt deutlich unter den Werten der Bundespartei (13 bis 16 Prozent).
Zur ersten Landtagswahl 1990 waren die Grünen in MV noch separat angetreten, wie Bündnis 90 und Neues Forum aber an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Damit war Mecklenburg-Vorpommern das einzige ostdeutsche Bundesland, in dem bei der Neugründung weder Vertreter der Bürgerrechtsbewegung noch die Grünen im Landtag vertreten waren. Im Juni 1993, wenige Wochen nach Gründung der Bundespartei, stimmten 45 von 60 Delegierten dann für den Zusammenschluss zu Bündnis 90/Die Grünen. Aber erst 2011 gelang der Partei erstmals der Einzug in den Landtag, den sie 2016 jedoch wieder für fünf Jahre verlassen mussten.
Nach Überzeugung der Co-Landesvorsitzenden Katharina Horn werden die Bündnisgrünen auch in den nächsten 30 Jahren jene Kraft sein, “die unermüdlich für eine nachhaltige, gerechte und zukunftsorientierte Politik” streite. Die Herausforderungen seien aber größer denn je. So gelte es, die Klimakrise zu bewältigen, soziale Ungleichheit zu beseitigen und die Digitalisierung voranzubringen. Das Tempo in all diesen Bereichen sei zu gering. “Gemeinsam mit den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern müssen wir den Stillstand überwinden”, mahnte Horn. “Mut, Zuversicht und Gerechtigkeitssinn sind die Tugenden, die unser Land in jeder Krise gebraucht hat und auch jetzt wieder braucht”, sagte Krüger.
