Montag, 18.November 2024 | 23:25

Berlin: Pfefferspray gegen Rauchbomben – Erneut Zwischenfälle bei Demos zum 1. Mai

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Auch in diesem Jahr kommt es während 1.-Mai-Demonstrationen zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten. In Berlin und Hamburg werden Veranstaltungen aufgelöst. In anderen Städten eskaliert es – etwa in Stuttgart.

Am Tag der Arbeit ist es bei Demonstrationen radikaler Gruppen in mehreren deutschen Städten zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Insgesamt verliefen die Proteste überwiegend linker und linksextremistischer Demonstranten bis zum Abend im Vergleich zu früheren Jahren jedoch überwiegend gemäßigt.

Bei einer von Anarchisten organisierten Demonstration in Hamburg kesselten die Beamten eine Gruppe von mehreren Dutzend Vermummten ein. Zuvor hatte ein aus etwa 150 Menschen bestehender schwarzer Block den Abmarsch des Demonstrationszuges durch seine Weigerung verzögert, die Vermummung abzulegen. Nach Angaben der Polizei nahmen an der Demonstration des Bündnisses „Schwarz-Roter 1. Mai“ insgesamt etwa 1000 Menschen teil. Nach dem Eingreifen der Polizei löste der Versammlungsleiter die Kundgebung auf.

Die sogenannte „Revolutionäre 1. Mai“-Demonstration in Berlin startete am frühen Abend mit mehreren Tausend Menschen. Der Zug lief von Neukölln vorbei an einer neuen Polizeiwache am Kottbusser Tor in Kreuzberg, endete aber schon vorzeitig. Der Veranstalter habe dies mit der Polizeipräsenz begründet, hieß es. Die Berliner Polizei sprach von etwa 12.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 20.000.

In früheren Jahren kam es bei der Demonstration zu Gewaltausbrüchen vor allem durch linksautonome Randalierer. Verschiedene Blöcke, darunter viele schwarz gekleidete Teilnehmende, formierten sich. Vereinzelt wurden Bengalos oder Böller gezündet. Auch Palästinenserflaggen waren zu sehen und antiisraelische Rufe zu hören. Das Jüdische Forum wertete bei Twitter einige Ausrufe als antisemitisch. Die Polizei hatte für Montag insgesamt 6300 Einsatzkräfte eingeplant.

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Abend im RBB, der Protestzug sei „weitgehend friedlich“ verlaufen“. Zu Beginn der Versammlung seien einige antisemitische Straftaten registriert worden, bestätigte sie. Entsprechende Anzeigen seien erstellt worden – der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz beim Landeskriminalamt (LKA) habe die Ermittlungen übernommen.

Doch die Mai-Demo in Berlin war so friedlich wie lange nicht mehr. „Es deutet sich an, dass es seit 1987 der friedlichste Mai war“, sagte ein Polizeisprecher. Im Gegensatz zu früheren Demonstrationen blieben gezielte Flaschen- oder Steinwürfe auf Polizisten laut Polizei und Reportern aus, auch brennende Barrikaden oder Angriffe mit Pyrotechnik auf Einsatzkräfte wurden nicht beobachtet.

Bei einer ähnlichen Demonstration „Revolutionärer 1. Mai“ in Stuttgart musste die Polizei nach eigenen Angaben mehrfach einschreiten. Aktivisten aus dem linksextremen Spektrum hätten sich vermummt, Auflagen nicht weitergegeben und Durchsagen der Beamten mit lauter Musik übertönt, sagte ein Polizeisprecher. Nach dem Wurf einer roten Rauchbombe setzen die Beamten Pfefferspray ein.

Mehrere Menschen mussten laut Polizei wegen Augenreizungen behandelt werden. Der Veranstalter beendete die Kundgebung, dabei sollen Demonstrierende nochmals Pyrotechnik gezündet haben. Zuvor hätten einige Demonstranten aus dem linksextremen Spektrum bei regulären Kundgebungen zum Tag der Arbeit Rauchbomben geschmissen, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein.

In Gera in Thüringen kamen nach Polizeiangaben am Nachmittag rund 500 Menschen zu einer Demonstration gegen einen Aufzug des rechtsextremen Spektrums mit rund 700 Teilnehmern zusammen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort.

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