Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat die Pläne seines Hauses, Bauern für die Wassernutzung zur Beregnung zur Kasse zu bitten, gegen Kritik aus der Agrarwirtschaft verteidigt.
Die aktuelle Wasserknappheit verdeutliche, dass mit dem kostbaren Gut sorgsam umgegangen werden müsse, betonte Backhaus am Freitag im Landtag in Schwerin. Die Erhebung einer Gebühr, wie sie in zehn Bundesländern bereits üblich sei, solle dies befördern. „Wir wollen Anreize setzen für einen sparsamen Umgang mit Wasser“, sagte Backhaus.
Nach seinen Angaben werden jährlich etwa 50 Millionen Kubikmeter Wasser zur Bewässerung von Agrarflächen eingesetzt. Die Menge liege zehn mal höher als vor 15 Jahren. Statt Flächenberegnungen mit großen Sprühern sollten effektivere Bewässerungsformen genutzt werden. Über die Höhe der Gebühr sagte Backhaus nichts. Früheren Angaben zufolge solle der Preis unter 10 Cent pro Kubikmeter liegen. Am Gesetzentwurf wird noch gearbeitet.
In der von der CDU beantragten Landtagsdebatte warnte der CDU-Abgeordnete Thomas Diener davor, die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Agrarbetriebe mit zusätzlichen Abgaben und rechtlichen Beschränkungen zu gefährden. Als Beispiele nannte er Vorgaben in der Tierhaltung oder die Düngebeschränkungen für ein Drittel der landwirtschaftlichen Flächen im Nordosten. Einen solch hohen Anteil gebe es in keinem anderen Bundesland.
Backhaus verteidigte die Strategie des Landes und verwies auf umfangreiche Förderprogramme und Ausgleichszahlungen für die Landwirtschaft. Zudem hätten die Bauern im Vorjahr dank guter Erzeugerpreise hohe Einnahmen erzielt. Mit 60.000 Euro je Arbeitskraft hätten die Bauern in Mecklenburg-Vorpommern im vorigen Jahr nach Sachsen den zweithöchsten Betriebsgewinn erzielt. „Wir haben leistungsstarke, umweltverträgliche, wettbewerbsfähige und nicht zuletzt auch gesellschaftlich akzeptierte landwirtschaftliche Betriebe“, erklärte Backhaus. Allerdings gaben die Erzeugerpreise zuletzt wieder nach, insbesondere für Getreide und Milch.
