Für Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern mit einer Öl-, Flüssiggas-, Holz- oder Kohleheizung stehen nach Angaben von Umweltminister Till Backhaus (SPD) knapp 36 Millionen Euro aus dem Härtefallfonds des Bundes bereit. Das Bundeswirtschaftsministerium habe nach langem Drängen nun endlich die erforderliche Verordnung vorgelegt, sagte Backhaus am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Schwerin.
Die Umsetzung des Hilfsprogramms, für das der Bund insgesamt 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung stelle, solle für Mecklenburg-Vorpommern im Verbund der fünf Nordländer erfolgen. „Wir werden dazu in Kürze die Verwaltungsvereinbarung abschließen, so dass dann das Antragsverfahren beginnen kann und wir ab Anfang Mai diesen Prozess umsetzen“, kündigte Backhaus an. Das Geld werde dann auch schnell fließen, versicherte er.
Nach Schätzung des Ministers werden etwa 100.000 Menschen im Land von der Hilfe profitieren. Vor allem Haushalte in ländlichen Regionen, die weder an das Erdgasnetz angeschlossen sind, noch mit Fernwärme versorgt werden, seien darauf angewiesen.
Voraussetzung für die Auszahlung sei, dass die Rechnungen für Öl, Flüssiggas, Briketts oder Holz im Vorjahr mindestens doppelt so hoch ausgefallen sind wie üblich. Anträge könnten bis Ende 2023 gestellt werden. Über einen Beispielrechner auf dem Energieportal des Landes könne in Kürze jeder Betroffene ermitteln, ob er zu den Antragsberechtigten gehört.
Laut Backhaus hatte insbesondere Mecklenburg-Vorpommern den Bund gedrängt, auch Haushalte zu entlasten, die nicht von den bisherigen Energiepreisbremsen für Gas, Fernwärme und Strom erfasst waren. Nun sollen 80 Prozent der im Jahr 2022 angefallenen Mehrkosten für Öl, Pellets, Flüssiggas oder Briketts bis zu einer Höhe von 2000 Euro pro Haushalt übernommen werden.
