Umweltminister Till Backhaus (SPD) will in Kürze den Dialogprozess zum Klimaschutzgesetz für Mecklenburg-Vorpommern starten und noch vor Ende des Jahres einen Gesetzentwurf vorlegen. “Wir wollen Veränderungen herbeiführen und hoffen, dass es nicht zu spät ist”, sagte Backhaus am Donnerstag im Landtag in Schwerin unter Hinweis auf bereits spürbare Folgen des Klimawandels wie Waldbrände oder Starkregen.
Ziel müsse es sein, die Nutzung fossiler Brennstoffe vollständig durch erneuerbare Energien zu ersetzen. Spätestens 2040 wolle Mecklenburg-Vorpommern klimaneutral sein. Doch müssten Wärme, Strom und Mobilität für alle bezahlbar bleiben. “Klimaschutz kann nur gelingen, wenn er auf einem breiten Konsens aufbaut”, betonte der Minister. Den Nutzen der Energiewende müssten vor allem auch die Menschen in ländlichen Regionen spüren.
Kritik an den Plänen der rot-roten Koalition kam von der Opposition. Die CDU-Abgeordnete Beate Schlupp zog in Zweifel, dass die Regierung einen echten Dialog wolle. Vieles sei bereits festgelegt. Es gehe nicht um das Ob, sondern bestenfalls um das Wie. Der AfD-Abgeordnete Thore Stein warf der Koalition vor, mit ihrem Vorhaben die Realitäten auszublenden und an einer Energiewende festzuhalten, die zu Lasten der Bürger gehe.
