Arbeitsminister Hubertus Heil hat eine deutliche Rentenerhöhung um fast vier Prozent angekündigt. „Zum 1. Juli steigen die Renten um 3,74 Prozent. Das ist eine ordentliche Rentenerhöhung, die zeigt, wie wichtig es ist, dass sich die Renten an der Lohnentwicklung orientieren“, sagte der SPD-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“. „Voriges Jahr ist der Arbeitsmarkt trotz aller Krisen stabil geblieben, und es hat ordentliche Lohnabschlüsse gegeben, so berechnet sich die Anpassung.“
Die Rentner haben sich das verdient, so Heil. „Darüber hinaus ist es auch ökonomisch vernünftig, weil es die Kaufkraft stärkt.“ Er verteidigte die Erhöhung auch gegen den Vorwurf ein Geschenk von Schwarz-Rot an die eigenen Wähler zu sein. „Nein, das ist bestehendes Recht und wird nicht willkürlich festgesetzt. Die Rente ist kein Geschenk, sondern das Ergebnis von Lebensleistung“, so der Arbeitsminister.
Über eine „prosperierende Wirtschaft“ soll vermieden werden, dass die Belastungen für die Arbeitnehmer, welche die Abgaben zahlen, immer weiter steigen. „Je mehr Menschen in sozialversicherungspflichtiger Arbeit sind, desto stabiler ist die Rente“, so Heil. Daher sei auch die Fachkräftesicherung Gegenstand der Koalitionsgespräche.
Anpassung funktioniert nach fester Formel
„Das fängt bei der Ausbildung an und geht weiter über die Erwerbsbeteiligung von Frauen. Mit dem Sondervermögen Infrastruktur können wir den Ausbau von Ganztagsbetreuung, Ganztagsschulen und Kitas unterstützen“, erklärte der SPD-Politiker. „Es geht auch darum, wie lange Menschen im Arbeitsmarkt tatsächlich teilhaben können, und um die qualifizierte, gesteuerte Einwanderung.“
Die Anpassung der Rente erfolgt jedes Jahr auf Grundlage einer feststehenden Rentenanpassungsformel. Grundsätzlich folgt die Anpassung der Entwicklung der Bruttolöhne in Deutschland. Ebenfalls berücksichtigt werden auch Veränderungen des Beitragssatzes in der Rentenversicherung sowie die Entwicklung des zahlenmäßigen Verhältnisses von Beitragszahlenden und Rentenbeziehenden.
Wegen der deutlich gestiegenen Löhne hatte es in den vergangenen Jahren ungewöhnlich kräftige Rentenerhöhungen gegeben – höher als die nun angekündigte Anpassung für dieses Jahr. Vergangenes Jahr stiegen die Renten bundesweit um 4,57 Prozent. Im Jahr 2023 waren es 4,39 Prozent im Westen und 5,86 Prozent im Osten. Im Jahr 2022 waren es 5,35 Prozent im Westen und 6,12 Prozent im Osten.