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Mehr Asylklagen vor Verwaltungsgerichten in MV

Bei den Verwaltungsgerichten in MV sind im vergangenen Jahr 2.647 Asylklagen eingegangen und damit deutlich mehr als jeweils in den beiden Vorjahren. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Richterzeitung bei den Justizministerien der Länder hervor. Im Vergleich zu 2023 war das ein Anstieg um 66 Prozent (2023: 1.593) und zu 2022 sogar um knapp 117 Prozent (2022: 1.227 Fällen). 

Laut der Umfrage bei Landesjustizministerien kämpfen die Verwaltungsgerichte bundesweit mit steigenden Fallzahlen. Grund dafür sei, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seine Asylverfahren inzwischen schneller abarbeite. Mit einer Asylklage wehren sich abgelehnte Antragsteller vor Gericht gegen die Entscheidung des Bundesamtes.

Bundesweit gingen im vergangenen Jahr mehr als 100.000 neue Hauptsacheverfahren bei den Verwaltungsgerichten ein – ein Anstieg um 62 Prozent im Vergleich zu 2022. In den Jahren 2017 und 2018 lagen die Klagezahlen abgelehnter Asylbewerber noch deutlich höher.

Bearbeitung dauert immer noch lange

Die Bearbeitungszeiten haben sich zuletzt zwar weiter verkürzt. In Mecklenburg-Vorpommern dauert ein Verfahren aber immer noch durchschnittlich 11,8 Monate – 2023 waren es noch 14 und 2022 17,4 Monate. Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte eine Zielvorgabe von sechs Monaten beschlossen. Lediglich Rheinland-Pfalz unterschreitet dieses Ziel mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit von 5,4 Monaten. Am längsten dauern die Verfahren in Hessen (24,5 Monate) und Brandenburg (22,7 Monate).

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