Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär Julian Barlen hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl als Folge einer großen Unzufriedenheit mit der Berliner Ampel-Regierung gewertet. Der Dauerstreit in der Koalition habe der Bundespartei schwer geschadet und es sei ihr nicht gelungen, das dabei verloren gegangene Vertrauen zurückzugewinnen.
Rot-Rot in Schwerin arbeite hingegen zielorientiert und verlässlich zusammen. „Ich bin sicher, dass das von den Menschen im Land anerkannt wird und wir uns an der Spitze der Regierung behaupten werden“, sagte Barlen in Schwerin mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Jahr. Bei der Bundestagswahl hatte die SPD im Land mit 12,4 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis erzielt.
Besorgt zeigte sich Barlen, der auch Landtagsfraktionschef der SPD ist, über das Abschneiden der AfD, die im Nordosten mit 35 Prozent erstmals bei einer Bundestagswahl stärkste Kraft wurde und auch alle sechs Wahlkreise gewann. „Das Ergebnis der AfD ist schockierend, ist alarmierend“, sagte er. Damit dürfe sich keine demokratische Partei zufriedengeben.
Die Tatsache, dass eine in Teilen als rechtsextremistisch eingestufte Partei so großen Zuspruch finde, sei ein Aufruf an alle demokratischen Kräfte, gemeinschaftlich die drängenden Probleme der Menschen zu lösen, statt sich „gegenseitig ins Kreuz zu treten“.
Die SPD halte am Kurs des gegenseitigen Respekts und der Verlässlichkeit fest, betonte Barlen. Doch zeigte er sich zurückhaltend bei der Frage, ob die rot-rote Koalition künftig stärker auch Vorschläge der Oppositionsparteien im Landtag in ihr Handeln einbeziehen wolle.
Forderungen der CDU, von den Zielen des 2021 zwischen SPD und Linke geschlossenen Koalitionsvertrages Abstand zu nehmen, wies Barlen zurück. CDU-Landeschef Daniel Peters hatte unter anderem die Einführung eines zusätzlichen Feiertags sowie die Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik von Rot-Rot kritisiert.
