Donnerstag, 21.November 2024 | 22:42

Schwesig zum Ampel-Aus: Entscheidung von Scholz ist richtig

Share

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Manuela Schwesig hält den Bruch der Ampel-Koalition im Bund für richtig. „Die Entscheidung des Bundeskanzlers ist richtig. Er hat für Klarheit gesorgt und Klartext gesprochen. Der Dauerstreit musste ein Ende haben“, sagte die SPD-Politikerin in einer Mitteilung am Abend. 

„Wir müssen über Strompreissenkungen und Investitionen die Wirtschaft ankurbeln und Arbeitsplätze sichern. Der soziale Zusammenhalt darf nicht verloren gehen. Steuersenkungen für Reiche und Rentenkürzungen sind der falsche Weg. Wir brauchen stabile Renten“, forderte Schwesig. 

Nach einem erbitterten Richtungsstreit vor allem über den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik kündigte Kanzler Olaf Scholz (SPD) an, Finanzminister Christian Lindner (FDP) aus dem Kabinett zu schmeißen. Zuvor hatte dieser eine Neuwahl des Bundestags vorgeschlagen. Der Bundestag solle am 15. Januar über eine Vertrauensfrage abstimmen, sagte Scholz in Berlin.

Folge uns...

Kommentiere den Artikel

Bitte schreibe deinen Kommentar!
Bitte gib hier deinen Namen ein

lass' uns dir doch helfen

Mit einem Stichwort oder auch nur einem Namen findest du, wonach du suchst

Unser gesamtes Archiv mit tausenden Artikeln, Beiträgen und zahlreichen Informationen steht dir bei der Suche zur Verfügung. Dabei stehen dir alle Bereiche wie z.B. Politik, Sport, Wirtschaft oder Rostock, Schwerin, Wismar zur Verfügung.