Zum Ende ihrer Bundesratspräsidentschaft hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zufrieden über die Ergebnisse geäußert. „Die Bundesratspräsidentschaft war ein großer Erfolg für unser Land. Wir hatten die Chance, das Land stärker zu präsentieren, in Deutschland, aber auch international“, sagte Schwesig in Schwerin.
Zum 1. November geht das Amt der Bundesratspräsidentin turnusmäßig auf ihre saarländische Amts- und Parteikollegin Anke Rehlinger über, der Schwesig dann als Vizepräsidentin zur Seite steht.
Von den Verpflichtungen und Begegnungen während der einjährigen Präsidentschaft hätten auch Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen im Nordosten profitiert. Auf ihren Auslandsreisen sei sie von Unternehmens- und Kommunalvertretern aus Mecklenburg-Vorpommern begleitet worden. Bei Besuchen etwa in den Niederlanden oder in Brasilien seien neue wirtschaftliche Kontakte geknüpft und zum Teil auch millionenschwere Investitionen vereinbart worden. Ergebnis einer Frankreichreise sei die Verabredung einer Regionalpartnerschaft mit der Bretagne.
„Die Bundesratspräsidentschaft ist von vielen unterstützt worden. Ich danke allen, die da mitgemacht haben“, sagte Schwesig. Doch räumte sie auch ein, dass das Fliegen bei den Auslandsreisen immer wieder eine Herausforderung für sie darstelle und die Wahrnehmung der für sie mit dem Amt verbundenen mehr als 200 Termine auch fordernd gewesen sei.
Als besonderen Höhepunkt bezeichnete die Regierungschefin die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Schwerin. „200.000 Menschen aus ganz Deutschland haben friedlich und fröhlich gefeiert – und sicher. Diese drei Tage haben dazu beigetragen, dass sich Mecklenburg-Vorpommern hervorragend präsentiert hat und das noch verbunden mit der Nachricht, Welterbe für Schwerin. Mehr Werbung für Schwerin und MV ging nicht“, zeigte sich Schwesig sicher. „Das Bürgerfest hat meine Erwartungen weit übertroffen.“
Als ostdeutsche Regierungschefin habe sie die Bundesratspräsidentschaft bewusst auch genutzt, um den Blick stärker auf den Osten zu richten. „Der Osten muss stärker wahrnehmbar sein. Ostdeutsche Probleme dürfen nicht erst dann ernst genommen werden, wenn sie auch im Westen angekommen sind. Umgekehrt können ostdeutsche Lösungen für ganz Deutschland Vorbild sein. Das gilt für die Kitas genauso wie bei der Energiewende“, wiederholte Schwesig ihren Appell aus der Festrede zum Tag der Einheit.
Außerdem hatte sie dazu aufgerufen, der zunehmenden Polarisierung in der politischen und gesellschaftlichen Debatte entgegenzuwirken.
