Sonntag, 24.November 2024 | 12:07

Schwesig: Wahlergebnisse für alle Demokraten schlimm

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Nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sind die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen „erschreckend“. „Es ist für alle Demokraten ein schlimmes Ergebnis, wenn eine als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei stärkste Kraft in Thüringen ist“, sagte die SPD-Politikerin nach den ersten Hochrechnungen. In Sachsen habe sich hingegen gezeigt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in schwierigen Zeiten hinter dem Ministerpräsidenten sammeln. 

Schwesig sei zuversichtlich, dass man es auch bei der Landtagswahl in Brandenburg sehen werde, wo mit Dietmar Woidke ein erfolgreicher und beliebter Ministerpräsident zur Wahl steht. „In Thüringen war das für Bodo Ramelow leider aufgrund der Konkurrenz zwischen der Linken und dem BSW nicht möglich“, betonte sie. 

Die SPD habe hingegen ihr „Minimalziel“ erreicht. „Mein Respekt an die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer in Thüringen und Sachsen, die gegen einen schweren Bundestrend Wahlkampf führen mussten“, so Schwesig.

In Thüringen steigert sich den Hochrechnungen zufolge die AfD auf 31,2 bis 33,1 Prozent (2019: 23,4 Prozent), die CDU landet bei 24,3 bis 24,5 Prozent (21,7). Aus dem Stand schafft das BSW 15,0 bis 15,7 Prozent – und lässt damit die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow weit hinter sich, die dramatisch auf 11,7 bis 12,4 abstürzt (31,0). Starke Verluste verbuchen die Parteien der Berliner Ampel-Regierung: Die SPD liegt mit 6,6 bis 6,8 Prozent noch unter ihrem bislang schlechtesten Ergebnis in Thüringen von 2019 (8,2). Die Grünen scheiden mit 3,8 bis 4,0 (5,2) aus dem Parlament aus, ebenso die FDP, für die keine eigenen Ergebnisse ausgewiesen wurden.

In Sachsen steht die CDU bei 31,6 bis 31,7 Prozent (2019: 32,1 Prozent). Die AfD liegt knapp dahinter mit 30,4 bis 31,4 Prozent (27,5). Das BSW erreicht aus dem Stand 11,4 bis 12,0 Prozent. Die SPD liegt bei 7,8 bis 8,2 Prozent (7,7). Die Linke erreicht 4,0 bis 4,3 Prozent – und kommt damit auf nur knapp die Hälfte der Stimmen von vor fünf Jahren (10,4). Auch die Grünen müssen mit 5,3 bis 5,5 Prozent (8,6) zittern. Die FDP verpasst erneut den Einzug ins Parlament – wie schon bei den vergangenen zwei Landtagswahlen. Alle Parteien, die unter fünf Prozent liegen, können es allerdings dann in den sächsischen Landtag schaffen, wenn sie zwei Direktmandate gewinnen.

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