In Mecklenburg-Vorpommern leben laut Innenminister Christian Pegel (SPD) derzeit 71 Straftäter und Gefährder aus Afghanistan und Syrien, die abgeschoben werden sollen. Eine Abfrage bei den Ausländerbehörden der Kommunen ergab 37 Afghanen und 34 Syrer, die ausreisepflichtig sind und keine Duldung haben, wie Pegel im Landtag sagte.
Es handele sich um Intensivtäter, Gefährder und Menschen, die schwere Straftaten begangen hätten. “Sie sind ein ganz kleiner Teil der großen Gruppe von Menschen, denen wir Schutz gewähren”, sagte der Minister. “Aber dieser kleine Teil macht uns gemeinsam Schwierigkeiten in der Akzeptanz, ist aber auch nicht hinnehmbar.” Er gehe davon aus, dass alle diese Personen über die nächsten Monate und Jahren in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden.
Das Problem sei, dass es derzeit keine Direktflüge von Deutschland nach Afghanistan und Syrien gebe, sagte der Minister während der Regierungsbefragung im Landtag. Das Bundesinnenministerium sei in Gesprächen, um Wege für Rückführungen zu öffnen. Im Fall von Afghanistan gebe es Hoffnungen, sich zeitnah einer Lösung zu nähern. Mit Syrien liefen Gespräche. Nähere Auskünfte wollte der Minister dazu nicht geben.
