Landeswahlleiter Christian Boden hat die Wahlberechtigten in Mecklenburg-Vorpommern dazu aufgerufen, an diesem Wochenende von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. “Am kommenden Sonntag sind Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, aufgerufen, Ihre Stimme bei der Europawahl 2024 und bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern abzugeben. Nehmen Sie bei beiden Wahlen Ihr Wahlrecht wahr und tragen so zu einer hohen Wahlbeteiligung bei. Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt unsere Demokratie in Europa, in jeder einzelnen Gemeinde und in unserem Land”, erklärte Boden in einer am Donnerstag verbreiteten Mitteilung.
Wählen bedeute das Recht und die Möglichkeit, mitzubestimmen, welche politischen Entscheidungen in Europa und in Mecklenburg-Vorpommern künftig getroffen werden. “Jede Stimme bewirkt etwas, im Großen und im Kleinen”, betonte der Landeswahlleiter und wandte sich damit gegen die Auffassung, dass man mit seiner Stimmabgabe keinen Einfluss auf die Politik nehmen könne.
Wie zuvor schon andere Interessenverbände, Vereinigungen und auch Parteien rief am Donnerstag auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zur Stimmabgabe am 9. Juni auf. Es gehe um lebenswerte Städte und Gemeinden und ein soziales und solidarisches Europa. “Gutes Zusammenleben bedeutet gegenseitige Unterstützung, Hilfe, Solidarität, Zusammenhalt. Das erreicht man nicht durch Hass und Hetze gegen andere Menschen”, erklärte DGB-Nord-Chefin Laura Pooth. Sie warb dafür, die Stimme einer der demokratischen Listen oder Parteien zu geben. Ein Zurück zu einem Europa der nationalen Abschottung wäre nach Überzeugung Pooths “gerade für Deutschland eine wirtschaftliche Katastrophe”.
Nach Angaben des Landeswahlleiters sind in Mecklenburg-Vorpommern rund 1,36 Millionen Menschen berechtigt, bei den bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen ihre Stimme abzugeben. Bei den Kommunalwahlen 2019 hatten 57 Prozent der Wahlberechtigten im Land ihr Stimmrecht genutzt. Die Wahlbeteiligung an der auch damals zeitgleich abgehaltenen Europawahl war geringfügig höher. Einer Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des NDR zufolge ist in diesem Jahr mit einer ähnlichen Beteiligung zu rechnen.
Bei den Kommunalwahlen sind nach Angaben des Innenministeriums landesweit insgesamt rund 10.000 Mandate in Kreisen, Städten und Gemeinden sowie Wahlämter zu vergeben. Allein um die 520 Sitze in den sechs Kreistagen sowie den Vertretungen der beiden kreisfreien Städte Rostock und Schwerin bewerben sich 2450 Kandidatinnen und Kandidaten. Mit dem Grünen-Politiker Niklas Nienaß stellt Mecklenburg-Vorpommern aktuell nur einen Abgeordneten im Europaparlament.
