Montag, 25.November 2024 | 15:36

Protest gegen Vertreibungspläne: Tausende demonstrieren, um „Demokratie zu verteidigen“

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Nach einem Treffen von AfD-Politikern und anderen Rechtsextremisten haben unter anderem in Berlin und Potsdam Tausende Menschen gegen Rechts demonstriert.

An der Kundgebung im Zentrums Potsdam nahmen nach Angaben von Brandenburgs Staatskanzlei rund 10.000 Menschen teil. Darunter waren auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock. Der Bundeskanzler wohnt in der brandenburgischen Landeshauptstadt und hat dort wie Baerbock seinen Wahlkreis.

In Berlin sprach die Polizei von „mehreren Tausend“, die Veranstalter von 25.000 Teilnehmenden bei einer Demonstration am Brandenburger Tor. In Saarbrücken versammelten sich laut Polizei rund 5000 Menschen bei einer Demonstration gegen Rechts.

Anlass für die Demonstrationen war ein am Mittwoch von der Rechercheplattform Correctiv enthülltes Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern. Diese trafen sich der Recherche zufolge im November bei Potsdam, um über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu sprechen.

Oberbürgermeister Mike Schubert hatte deshalb am Freitag zur Kundgebung „Potsdam wehrt sich“ aufgerufen. Er sei „sprach- und fassungslos wegen dieser ungeheuerlichen Gefahr für unsere Demokratie“ gewesen, sagte der SPD-Politiker. Er habe allerdings die Sprachlosigkeit überwunden und begonnen, die Kundgebung zu organisieren.

„Millionenfache Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen der AfD“, betonte Schubert. Potsdam stelle sich jedoch gegen alle, die die Vertreibung von Millionen Mitbürgern aufgrund rassistischer Kriterien akzeptierten, hinnähmen oder planten. „Dagegen wehren wir uns.“

Zu der Kundgebung „Demokratie verteidigen“ am Brandenburger Tor in Berlin hatte die Bewegung Fridays for Future (FFF) aufgerufen. Unter anderem die Jusos und die Grüne Jugend Berlin hatten den Aufruf aber ebenfalls unterstützt. Ziel der Demonstration war es laut Fridays for Future „ein klares Zeichen gegen die AfD, Rechtsextremismus und für den Schutz unserer Demokratie“ zu setzen.

„Wir geben heute das Versprechen ab, dass wir nicht nachgeben werden“, sagte FFF-Sprecherin Luisa Neubauer. Bei beiden Kundgebungen führten die Teilnehmenden zahlreiche Plakate mit Slogans wie „Nie wieder ist jetzt“ und „AfD-Verbot jetzt“ mit.

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