Montag, 25.November 2024 | 03:33

Miraß: Frustfaktor bei Kommunalwahlen nicht alles

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Der für den Osten Mecklenburg-Vorpommerns zuständige Staatssekretär hofft, dass die kommenden Kommunalwahlen nicht zu stark vom Frust der Wähler geprägt werden.

„Ich merke schon, dass die Menschen eine Krisenmüdigkeit erfasst hat und auch vielleicht eine gewisse Unzufriedenheit und manchmal auch eine Resignation“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg, Heiko Miraß (SPD), der Deutschen Presse-Agentur. Das sei bei dem „Dauerkrisenmodus“ wegen der Corona-Pandemie und des Kriegs in der Ukraine auch nicht verwunderlich. Am Ende verstünden Menschen dennoch, dass sie Lösungen für die Zukunft brauchten.

Es sei weit bekannt, „dass man die bei der AfD jetzt nicht unbedingt findet“. Mit einer von der AfD beschworenen „blauen Welle“ rechne er bei den im Juni anstehenden Wahlen nicht. Gleichwohl könne er sich einen Anstieg bei Wahlergebnissen von Populisten bedingt durch Unzufriedenheit vorstellen. Er glaube aber, Menschen würden erkennen, wenn jemand „nicht nur sein Fähnchen in den Wind dreht, sondern wer sich beharrlich dann hinstellt und versucht, irgendwie die bestmögliche Lösung zu finden“.

Zur politischen Auseinandersetzung sagte Miraß, „manchmal ist der Wind ja im Moment auch ein Sturm“. Das habe er etwa in der Debatte um das umstrittene Rügener Terminal für Flüssigerdgas (LNG) festgestellt. „Ich wohne ja auf der Insel Rügen und da kommen Sie ganz häufig in Situationen, wo die Versuchung wirklich groß ist, zu sagen, ich sag jetzt das, was man gerne von mir hören würde, weil dann geht es mir besser in dieser Situation.“ Wenn er hingegen den Menschen erkläre, dass Fragen der Energieversorgungssicherheit nicht regional, sondern in Berlin entschieden würden, dann sei das häufig nicht einfach. „Das war teilweise extrem unangenehm. Also was Sie sich da anhören mussten, war nicht mehr schön.“ Er habe aber schon den Eindruck, dass am Ende eine Geradlinigkeit honoriert werde. „Sodass man eben nicht immer nur Dinge sagt, die bequem sind.“

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