Hunderte Pflegebeschäftigte und Pflegedienstbetreiber haben in Schwerin mit einer Demonstration auf die Missstände in der Branche hingewiesen. Der Pflege komme eine elementare Bedeutung zu. Klatschen reiche nicht mehr, denn Pflege verdiene mehr, machte das Aktionsbündnis „Pflege in Not“ klar, das die Protestveranstaltung am Montag organisierte.
Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) empfing die Demonstranten vor dem Ministerium in Schwerin. Sie teile viele Forderungen wie mehr Aufmerksamkeit und bessere Bedingungen für die Pflege sowie mehr Solidarität mit den Beschäftigten, den Pflegebedürftigen und den pflegenden Angehörigen, sagte sie.
Es habe sich in den vergangenen Jahren bereits einiges getan. So gebe es deutliche Steigerungen bei den Löhnen und Gehältern der Beschäftigten. Und das neue Personalbemessungsinstrument werde für mehr Personal in Pflegeheimen sorgen. Doch reichten die Maßnahmen nicht aus.
Sie plädierte dafür, die Finanzierung, etwa durch den Ausbau der Pflegeversicherung zu einer Pflegebürgerversicherung grundlegend zu ändern, die Sektorgrenzen von Kranken- und Pflegeversicherung zu überwinden und versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln zu finanzieren.
Das Aktionsbündnis hatte eine unwirtschaftliche Finanzierung durch die Pflege- und Krankenkassen kritisiert. Pflegedienste im Nordosten kämen trotz aktueller Erhöhungen je nach Zusammensetzung der benötigten Behandlungspflege nur auf einen Stundensatz zwischen 35 und 40 Euro. Tatsächlich nötig seien 55 bis 60 Euro. „Die Pflegedienste brauchen hier dringend einen wirtschaftlichen Stundensatz“, so „Pflege in Not“.
Nach Angaben des Bündnisses gibt es in MV etwa 450 Pflegedienste mit 17.000 Beschäftigten. Die Bedeutung der ambulanten Pflege zur Umsetzung der Krankenhausreform, zur Entlastung von Familien und zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sei enorm. Ohne die ambulante Pflege würde sich das Leben vieler Familien verändern und massive Einschränkungen für die Arbeitswelt mit sich bringen, warnte das Bündnis.
