Die trotz Corona-Pandemie und Energiekrise stabile Konjunktur hat 2022 nicht nur dem Land, sondern auch den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern Rekordeinnahmen beschert.
Wie das Statistische Amt am Mittwoch in Schwerin mitteilte, stiegen allein die Gewerbesteuern im Vergleich zum Vorjahr um knapp 16 Prozent auf 694 Millionen Euro. Die Unternehmensabgabe war damit erneut die wichtigste Steuerquelle für die Kommunen.
Insgesamt nahmen die Städte und Gemeinden im Jahr 2022 Steuern im Umfang von 1,584 Milliarden Euro ein. Das waren bei einem Plus zum Vorjahr von 146 Millionen Euro oder 10,1 Prozent die bislang höchsten Steuereinnahmen überhaupt.
Wie das Statistikamt weiter mitteilte, flossen den Kommunen 537 Millionen Euro als Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu, eine Steigerung zum Vorjahr um 10,7 Prozent infolge gestiegener Löhne und hoher Beschäftigung. Weniger kräftig fiel der Zuwachs bei der Grundsteuer B aus, die auf das Eigentum an bebauten und bebaubaren Grundstücken erhoben wird. Laut Statistik kamen darüber etwa 192 Millionen Euro in die Kommunalkassen, 1,7 Prozent mehr als 2021.
Dass das gesellschaftliche und kulturelle Leben nach zuvor massiven Kontaktbeschränkungen wieder ansprang, zeigt sich an den Einnahmen aus der Vergnügungssteuer. Diese legten binnen eines Jahres um 94 Prozent auf 7,3 Millionen Euro zu, erreichten dennoch aber nicht die Größenordnung aus der Zeit vor der Corona-Pandemie, als jährlich gut 9 Millionen Euro eingenommen worden waren. Zudem wurde wieder mehr gereist. Die Übernachtungssteuer legte nach dem massiven Einbruch durch Corona auf mehr als das Doppelte zu, trug mit 1,5 Millionen Euro aber weiterhin nur marginal zur Finanzkraft der Kommunen bei.
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hatte das Haushaltsjahr 2022 mit einem unerwartet hohen Überschuss von 690 Millionen Euro abgeschlossen. Nach Angaben von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fließen 345 Millionen Euro davon in den vom Landtag bereits beschlossenen Energiefonds, um Zusatzlasten aus den massiv gestiegenen Gas- und Strompreisen zu dämpfen. Nach Abzug weiterer Finanzzusagen blieben 170 Millionen Euro für Sonderprogramme. So sollen jeweils 50 Millionen zusätzlich für die Bildung, die Unterbringung von Flüchtlingen und die Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren im Land bereitgestellt werden. Von dem Einnahmeplus des Landes profitierten auch die Kommunen durch höhere Zuwendungen im Finanzausgleich.
