Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird nach übereinstimmenden Medieninformationen demnächst von ihrem Amt zurücktreten. Die Nachfolgedebatte läuft bereits. Wer könnte das Ressort von der SPD-Politikerin übernehmen, das als äußerst herausfordernd gilt?
Zu den männlichen SPD-Politikern, die als mögliche Nachfolger gehandelt werden, gehört etwa Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Ein Ressortwechsel von Heil würde zwar noch eine Veränderung im Kabinett nach sich ziehen. Dass es zu einer größeren Kabinettsumbildung kommt, bei der auch die bisherige Aufteilung der Ressorts unter den drei Ampel-Parteien angetastet wird, gilt aber als unwahrscheinlich.
In Berlin und in der SPD kursieren neben Heil mehrere weitere mögliche Nachfolgerinnen und Nachfolger, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“: Darunter die 54-jährige Eva Högl. Die SPD-Politikerin ist seit 2020 Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, hat aber öffentlich keine Bereitschaft für die Übernahme des Ministerpostens gezeigt. Sie gilt laut Tagesschau aber als aussichtsreichste Kandidatin.
Auch SPD-Parteichef Lars Klingbeil gilt laut dem Bericht als möglicher Lambrecht-Nachfolger. Der 44-Jährige kommt aus einer Bundeswehr-Familie, sein Vater war Unteroffizier. Zudem war Klingbeil bereits als Verteidigungsminister 2021 im Gespräch, als Scholz sein Kabinett zusammengestellt hat.
Auch SPD-Mann und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt zählt laut dem „SZ“-Bericht als Kandidat. Der 52-Jährige sei zwar in der Öffentlichkeit kaum bekannt, ihm wird aber Expertise bei den Themen Verteidigung und Rüstung nachgesagt. Aus seinem Umfeld heißt es demnach, Schmidt könne sich eine politische Rolle mit größerer Sichtbarkeit vorstellen.
In der Öffentlichkeit deutlich präsenter ist zuletzt jedoch FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die laut Tagesschau ebenfalls als mögliche Neubesetzung gilt. Seit 2021 ist sie Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, dem sie seit 2017 angehört. Laut Koalitionsvertrag steht das Verteidigungsministerium allerdings der SPD zu.
Außerdem ist Siemtje Möller als neue Verteidigungsministerin im Gespräch. Seit Dezember 2021 ist die 39-Jährige Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Ihr werden laut „SZ“-Bericht allerdings lediglich Außenseiterchancen eingeräumt – für das große und krisenanfällige Verteidigungsministerium sei wohl mehr Erfahrung nötig.
Und noch etwas gibt es zu bedenken: Kanzler Scholz war 2021 mit dem Versprechen einer paritätischen Besetzung seines Kabinetts angetreten – gleich viele Ministerposten müssen also mit Männern wie mit Frauen besetzt werden. Scheiden damit alle männlichen Kandidaten als Lambrecht-Nachfolger aus? „Nein“, sagte Sara Nanni, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. Es sei etwas anderes, dieses Ziel bei der Regierungsbildung zu formulieren und dann auch zu verwirklichen, als in der aktuellen Situation deshalb bestimmte Optionen von vornherein auszuschließen.
Nanni sprach sich jedoch wie weitere Politiker für eine möglichst rasche Klärung der Personalie aus. „Ich vertraue der SPD, dass sie da zu einer guten Entscheidung kommt“, sagte die Grünen-Politikerin. Auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine betonte sie: „Je früher wir da Klarheit haben, desto besser.“
„Auch mit diesem Wabern und diesem Abwarten und diesem Zögern schadet man der Bundeswehr“, kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz in Weimar. Aus seiner Sicht wäre gut, wenn das, was an Gerüchten durch die Medien gehe, mit einer Entscheidung des Bundeskanzlers abgeschlossen würde. Auch sollte die Bundeswehr wieder jemanden als Minister oder Ministerin erhalten, der dieser Aufgabe gewachsen sei, sagte der Oppositionsführer. Lambrecht sei „von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen“.
